Archiv für Mai 2008

Frontex: Buh-Mann der Festung Europa oder humanitäre Service-Einheit?

Im europäischen Haus in Berlin diskutierte Ilkka Laitinen, Exekutivdirektor der europäischen Grenzschutzagentur Frontex mit Matthias Seeger, Präsident des Bundespolizeipräsidiums und Clemens Binninger, für die CDU im Innenausschuss des Bundestags. „Wie effektiv schützt die EU ihre Außengrenzen?“ – das wollte Andrea Dernbach, Tagesspiegel-Redakteurin von den Podiumsgästen wissen. Im Mittelpunkt stand dabei die Grenzschutzagentur Frontex, die 2005 gegründet wurde, seitdem aber massiv an Bedeutung für die europäische Grenzabschottung gewinnt. Stand ihr im Gründungsjahr noch 6,2 Mio. Euro zur Verfügung, sind es im laufenden Jahr 72 Mio. Euro, für das Jahr 2009 sind 82 Mio. Euro vorgesehen.

von Felix Werdermann

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Schätzungen gehen davon aus, dass durch illegale Zuwanderung trotz rigider Abschottungsmaßnahmen jährlich 500.000 bis 800.000 Menschen in die EU gelangen. Der finnische Frontex-Chef Ilkka Laitinen betonte aber, dass solche Schätzungen immer mit Vorsicht zu genießen seien: „Die Tatsache ist, dass wir es nicht genau wissen.“ In Zukunft brauche man eine „systematische Sicherheitsanalyse“ und „zuverlässige Vorhersagen“. Wenn man wisse, wie viele Menschen an welchen Orten versuchen, nach Europa einzureisen, könne man die zur Verfügung stehenden Instrumente gezielter einsetzen. (mehr…)

Menschenrechte: „Der Westen ist kein Vorbild“

In Lateinamerika und Asien gewinnen Menschenrechte an Bedeutung, sagt Amnesty-International-Generalsekretärin Khan. Im Westen klafften Anspruch und Realität oft auseinander.

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Reich und schlecht informiert

Der andauernde Niedergang Italiens hat viele Ursachen. Ein Faktor aber erschwert die Lösung aller Probleme: das Mediensystem. Seit Jahrzehnten ähnelt Italien einem Menschen, der so kurzsichtig ist, dass er die Brille nicht mehr findet. Dadurch wird alles schwierig.

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