Dänemark für Klimaabkommen ab 2010

Dänische Regierung will bereits im nächsten Jahr ein Klimaabkommen und fordert Regierungschefs auf, im Dezember selbst nach Kopenhagen zu kommen

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Nach Willen der dänischen Regierung soll es bereits im nächsten Jahr ein bindendes internationales Abkommen zum Klimaschutz geben. Das berichtet die Nachrichtenagentur dpa am Samstag. Regierungschef Lars Løkke Rasmussen kündigte an, zu diesem Zweck einen „Kopenhagener Verpflichtungskreis“ („Copenhagen Commitment Circle“) zu gründen, der aus mehreren Regierungschefs bestehen soll. Die Staatsoberhäupter sollen sich wöchentlich per Videokonferenz austauschen.

Im Dezember findet in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen die UN-Klimakonferenz statt. Dort soll ein Nachfolgeabkommen ausgehandelt werden für das Kyoto-Protokoll, dass 2012 ausläuft. Bevor solch ein Abkommen in Kraft treten kann, muss es in den beteiligten Ländern ratifiziert werden. Daher drängen viele Länder darauf, sich im Dezember zu einigen.

Noch viel Streit vor Kopenhagen

Doch das ist nicht einfach: Die Industriestaaten wollen, dass sich möglichst viele Länder verpflichten, ihren Treibhausgas-Ausstoß zu reduzieren. Die Entwicklungsländer weigern sich aber, konkrete Vorgaben zu akzeptieren, solange nicht geklärt ist, wer die Kosten dafür zu tragen hat. Am Freitag drohte Meles Zenawi, Leiter der afrikanischen Delegation, mit dem Boykott der Verhandlungen, „sollte sich abzeichnen, dass sie zu einer weiteren Vergewaltigung des Kontinents führen werden“.

Sorge bereiten auch die USA. Präsident Barack Obama versucht derzeit im Senat ein Klimagesetz durchzubekommen. Gelingt das nicht mehr vor dem Klimagipfel in Kopenhagen, ist offen, ob sich die Vereinigten Staaten überhaupt auf bindende Reduktionsverpflichtungen einlassen. Das Kyoto-Protokoll hatte der damalige US-Präsident Bill Clinton zwar unterschrieben, für die Ratifizierung fehlten jedoch die Mehrheiten im eigenen Land.

Präsidenten sollen persönlich kommen

Damit es in Kopenhagen im Dezember zu einer Einigung kommt, wirbt der dänische Regierungschef Rasmussen nun um die persönliche Teilnahme seiner Kollegen. Australiens Ministerpräsident Kevin Rudd und der mexikanische Präsident Felipe Calderón dürften wohl dabei sein, sie sind auch im „Kopenhagener Verpflichtungskreis“. Von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat man allerdings bislang noch nichts gehört.

US-Präsident Barack Obama wird wahrscheinlich nicht kommen. Das berichtet die „Times“. Stattdessen wolle sich Obama aber in seiner Rede am 10. Dezember auf die US-Umweltziele konzentrieren. Dann wird ihm in Oslo der Friedensnobelpreis verliehen – unter anderem für seine Klimapolitik.

Felix Werdermann

Originalquelle: wir-klimaretter.de

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