Kritik an Röslers „Planwirtschaft“

Von Felix Werdermann

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BERLIN. Nicht nur für sein Konzept einer Kopfpauschale muss Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) zum Teil harsche Kritik einstecken. Auch die Arzneimittelhersteller fühlen sich offenbar unverstanden. Sie wollen sich nicht als Preistreiber abgestempelt sehen. Er habe es satt, als Buhmann der Nation dazustehen, erklärte Bernd Wegener, Vorsitzender des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie (BPI), gestern in Berlin.

Tatsächlich seien die Arzneimittel, nach Abzug der Mehrwertsteuer und den Einnahmen des Großhandels, nur für 11 Prozent der Gesamtkosten im Gesundheitssystem verantwortlich und nicht für 18 Prozent, wie Rösler behaupte, sagte Wegener. Der Minister könne im Übrigen auch an anderer Stelle sparen. Staatlich festgelegte Preise, wie Rösler sie vorschlage, bedeuteten einen „Rückfall in planwirtschaftlichen Dirigismus“, sagt Wegener.

Um die gesetzlichen Krankenkassen zu entlasten, hatte Rösler vorgeschlagen, dass die Preise für patentgeschützte Arzneimittel nicht mehr alleine von den Herstellern festgelegt, sondern zwischen Pharmaindustrie und Krankenversicherungen ausgehandelt werden sollten. Gelingt keine Einigung, müsste mit Hilfe einer Kosten-Nutzen-Analyse der Nutzen einer Arznei bestimmt und der Preis festgelegt werden. Die Industrie möchte indes an ihrem Preissetzungsmonopol festhalten. Eine Nutzenbewertung solle lediglich als „Grundlage“ für die Verhandlungen mit den Krankenkassen dienen und auch erst innerhalb von fünf Jahren nach Zulassung erfolgen.

Der Branchenverband BPI kann die Aufregung um steigende Arzneimittelkosten nicht nachvollziehen. Das Gesundheitsministerium hatte in der vergangenen Woche bekannt gegeben, die Gesamtausgaben der Krankenkassen seien 2009 um 6,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Die Aufwendungen für Medikamente erhöhten sich nur um 5,3 Prozent.

Originalquelle: berliner-zeitung.de

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