Archiv für August 2010

Frauen starten Anti-Atom-Appell

Vor einer Woche haben 40 Wirtschaftsmanager per Zeitungsanzeige einen „energiepolitischen Appell“ pro Atomkraft an die Bundesregierung gerichtet. Es waren ausschließlich Männer. Nun melden sich Politikerinnen zu Wort – gegen Atomkraft.

von Felix Werdermann

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Eines war auffällig, als sich einige Bosse der deutschen Wirtschaft am vergangenen Wochenende per Zeitungsannonce an die Bundesregierung wandten: Den Pro-Atomkraft-Appell hatten Ausschließlich Männer unterzeichnet. Nun hat das Institut Solidarische Moderne den Spieß umgedreht und einen Aufruf initiiert, der sich gegen längere Laufzeiten für die Reaktoren richtet – zu den Erstunterzeichnerinnen gehören nur Frauen. (mehr…)

Streit um CO2-Endlager

Greenpeace wirft Vattenfall vor, bei der Verpressung von Kohlendioxid kaum für Schäden zu haften. Der Konzern weist das zurück

von Felix Werdermann

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Wenn es bei der unterirdischen Einlagerung des klimaschädlichen Gases Kohlendioxid (CO2) zu größeren Unfällen kommt, müsste die Allgemeinheit dafür zahlen. Das befürchten zumindest Umweltschützer. Der Energiekonzern Vattenfall möchte die Verpressung des Treibhausgases in Deutschland erproben. Laut Greenpeace haftet Vattenfall aber nur bis zu 150.000 Euro, im Vergleich zu möglichen Schäden sei diese Summe „lächerlich“. (mehr…)

Kritik an CCS-Gesetzesentwurf wächst

Wasserwirtschaft und Grundstückseigentümer wehren sich gegen Gesetzentwurf zur Erprobung der Kohlendioxid-Verpressung. Bürgerinitiativen kündigen Proteste vor dem Wirtschaftsministerium an. Ab kommenden Freitag steht der Gesetzesentwurf zur Anhörung. CDU-Abgeordnerter Hans-Georg von der Marwitz stellt eigenes Positionspapier vor.

Von Felix Werdermann

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Die CCS-Technik zur Abscheidung und Lagerung von Kohlendioxid (CO2) bleibt weiter in der Kritik. Grundstückseigentümer und die öffentliche Wasserwirtschaft kritisieren den Gesetzentwurf von Wirtschafts- und Umweltministerium, der die probeweise unterirdische Verpressung ermöglichen soll. Umweltschützer kündigen Proteste an. (mehr…)

Bloß kein schlechtes Gewissen!

Veganer feiern ihr Sommerfest in Berlin nun hedonistisch-spaßfixiert. Sind die dogmatischen Zeiten der Missionierung vorbei?

von Felix Werdermann

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„Erstens bin ich ein Fresssack und zweitens brauch ich alles ganz schnell.“ Attila Hildmann erklärt, warum er den Teig nicht gehen lässt, bevor er ihn in die Pfanne gießt. Er backt Pfannkuchen, auf einer Bühne direkt neben der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche am Berliner Kurfürstendamm. Mehrere Dutzend Menschen schauen seiner Live-Kochshow zu. (mehr…)

Kein Krieg für Öl!

Wenn die Bundeswehr zur Einsatzarmee umgebaut wird, droht vor allem eines: Noch mehr Kriege um Öl und Gas. Heimische Energien könnten dadurch ins Abseits geraten.

Ein Kommentar von Felix Werdermann

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Verteidigungsminister Theodor zu Guttenberg hat am Montag vorgeschlagen, die Wehrpflicht auszusetzen. Die Bundeswehr wird damit zur Berufsarmee, für die es leichter sein wird, weltweite Kriege zu führen – auch um Öl und Gas. Und deswegen sollten sich auch Klimaschützer mit dem Thema beschäftigen. (mehr…)

„Militärpropaganda in der Fläche“

Die Linkspartei-Abgeordnete Kathrin Vogler über die Zusammenarbeit von Kommunen und Bundeswehr

Interview: Felix Werdermann

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ND: Die Bundesregierung hat auf Ihre Anfrage zu Patenschaften von Gemeinden oder Städten mit Einheiten der Bundeswehr geantwortet. Sind Sie jetzt schlauer?
Vogler: Mich hat vor allem überrascht, dass es so viele Patenschaften sind. 700 gibt es derzeit, fast 200 weitere wurden nach einer Zeit wieder aufgehoben. Außerdem fällt auf, dass vor allem kleinere Städte und Gemeinden beteiligt sind. Für die Bundeswehr sind die Patenschaften offensichtlich ein Mittel, um Militärpropaganda in der Fläche sicherzustellen. (mehr…)

Erfrischung aus dem Internetbrunnen

In Mainz startet ein neuer Versuch ein flächendeckendes W-Lan-Netz für alle aufzubauen. Ein Brunnen spendet freien Internetzugang, aber nur so lange genug gespendet wird

von Felix Werdermann

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Auf der Suche nach frischem, klaren Internet? Nach sprudelnden Datenströmen? Dann ist Mainz genau der richtige Ort. Dort steht auf dem Rathausvorplatz jetzt Deutschlands erster Internetbrunnen. Wer sich in der Nähe aufhält, kann über W-Lan kostenlos im Netz surfen. Nicht nur die Form des Brunnens ist ungewöhnlich: Er ähnelt einem vier Meter hohen Fabrikschornstein, der kleine Wolken ausstößt. Auch das Innenleben ist interessant. Der Brunnen besteht aus einem W-Lan-Router und einer Spendenbüchse mit einer Vorrichtung, die das eingeworfene Geld zählt. (mehr…)

„40 Unternehmer machen nicht die Wirtschaft aus“

MITTELSTAND Von längeren Atomlaufzeiten profitieren nur die großen Energiekonzerne, sagt Heag-Chef Albert Filbert

Interview: Felix Werdermann

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taz: Herr Filbert, handelt die Bundesregierung wirtschaftsfeindlich, wenn sie sich gegen Kohlekraftwerke und längere Atomlaufzeiten entscheidet?

Albert Filbert: Nein, Gutachten von zahlreichen wissenschaftlichen Instituten belegen, dass wir bis 2020 keine Stromlücke haben, auch wenn es beim Atomausstieg bleibt. Die Kernreaktoren haben auch auf den Strompreis keinen entscheidenden Einfluss. Bei der Anzeigenkampagne geht es darum, die Interessen der großen Energiekonzerne zu sichern.

In dem energiepolitischen Appell heißt es aber, eine Brennelementesteuer oder eine höhere Ökosteuer verhindere dringend notwendige Investitionen im Energiesektor. (mehr…)

Gebt das Geld frei!

Dass den Klimacampern in Nordrhein-Westfalen die bereits zugesagte Förderung weggenommen wurde, war klar parteipolitisch motiviert. Nun muss die neue SPD-Familienministerin Ute Schäfer den Fehler ihres CDU-Vorgängers Armin Laschet korrigieren.

Ein Kommentar von Felix Werdermann

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Regeln haben normalerweise einen Sinn. Wer öffentliche Gelder für ein Jugendprojekt beantragt, muss angegeben, wo die restlichen Mittel herkommen. Wenn das zum Zeitpunkt der Antragstellung unklar ist, muss später darüber informiert werden. Das ist logisch, denn ein Projekt sollte nicht gleichzeitig von hundert verschiedenen Stellen unterstützt werden und am Ende mehr Geld übrig haben als es gekostet hat.

Nun kann man diese Regel aber auch missbrauchen – so geschehen in Nordrhein-Westfalen. Die Kohlegegner von der BUNDjugend haben die Zuwendung aus dem Ökofonds der Grünen nicht unverzüglich gemeldet, und sofort war die komplette Förderung vom Land futsch. Egal, ob das Geld von den Grünen überhaupt hätte angezeigt werden müssen; egal, ob der Widerruf der Förderung rechtens ist: Verhältnismäßig ist er keinesfalls. (mehr…)

Atomkraftgegner kündigen Protest-Herbst an

Während die Regierung über längere Laufzeiten von Atomkraftwerken diskutiert, kündigen Umweltschützer einen »heißen Herbst« an.

von Felix Werdermann

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Mit einer Großdemo am 18. September in Berlin möchten AKW-Gegner ein »starkes Signal für einen echten Atomausstieg« senden, sagte Thorben Becker vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) am Donnerstag in Berlin. Gerechnet wird mit zehntausenden Teilnehmern. Am Ende der Demonstration wollen die Umweltschützer das Regierungsviertel mit einer knapp drei Kilometer langen Menschenkette umzingeln. Damit genug Atomkraftgegner zusammenkommen, sind bereits zwei Sonderzüge aus dem Süden und Westen Deutschlands sowie 30 Sonderbusse angemeldet. (mehr…)