Archiv für September 2011

Goldene Zeiten für grüne Märkte

Die Wirtschaft wächst, die natürlichen Ressourcen sind endlich: Passt das zusammen? Experten diskutieren auf einer Konferenz, wie sich mit Materialeinsparungen Geld verdienen lässt.

Von Felix Werdermann

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Im Jahr 2020 ließen sich mit Ressourcen sparenden Produkten weltweit 3,1 Billionen Euro verdienen, sagte Jochen Flasbarth, Präsident des Umweltbundesamtes, gestern in Berlin. Das sei im Vergleich zu 2008 eine Verdopplung. Von dieser »ungeheuren Dynamik in den Märkten« profitierten vor allem die Industriestaaten, die ihre Technologie in Schwellen- und Entwicklungsländern verkaufen könnten. »Für Länder wie Deutschland ist das definitiv eine Gewinnerstrategie.« (mehr…)

„Das Ganze ist ein Theaterspiel“

Der Atomexperte Célio Bermann über Kernkraft in Brasilien, die Interessen des Militärs und deutsche Bürgschaften, ohne die der Meiler Angra 3 nicht gebaut werden würde

Interview: Felix Werdermann

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Der Freitag: Die deutsche Bundesregierung will auch nach dem Atomausstieg an der staatlichen Bürgschaft für einen AKW-Bau in Brasilien festhalten. Passt das zusammen, Herr Bermann?

Célio Bermann
: Paradoxerweise schon. Wir haben ein sehr merkwürdige Situation: In Deutschland gibt es eine Industrie, die Atomkraftwerke bauen kann; aber es fehlt der Markt dafür. Der heimische Markt wird deshalb durch andere Länder ersetzt …

… zum Beispiel Brasilien.

Dazu muss man den geschichtlichen Hintergrund kennen: 1975 – während der Militärdiktatur – hat Brasilien ein Abkommen zur nuklearen Zusammenarbeit unterzeichnet. Es sieht vor, dass mit deutscher Hilfe acht neue Reaktoren gebaut werden – einer davon ist Angra 3.

Der Vertrag ist über 35 Jahre alt.

Schon im Jahr 1984 wurde angefangen, Angra 3 zu bauen. Zwei Jahre später wurde der Bau aber schon wieder gestoppt, weil das Geld fehlte. Dann lag das Projekt 25 Jahre lang auf Eis. Während dieser Zeit wurden Baumaterialien einfach im Hafen von Rotterdam gelagert. Wir wissen nicht, in welchem Zustand sie jetzt sind – das ist ein großes Risiko. (mehr…)

Expertin: Euratom ist kündbar

Nach Ansicht der Umweltjuristin Dörte Fouquet können EU-Mitgliedsstaaten aus dem Euratom-Vertrag aussteigen, um die Atomkraft nicht weiter finanziell zu unterstützen. Die Linksfraktion im Bundestag hat bereits beantragt, Deutschland möge den Vertrag kündigen.

Aus Berlin Felix Werdermann

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Eine Zwangsmitgliedschaft gibt es nicht: Nach Expertenmeinung kann Deutschland aus dem Euratom-Vertrag aussteigen. Wie die Umweltjuristin Dörte Fouquet am Samstag auf einer Fachkonferenz in Berlin erläuterte, sieht das internationale Vertragsrecht vor, dass auch unbefristete Verträge unter bestimmten Bedingungen aufgekündigt werden können.

Die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) wurde 1957 gegründet, um den Aufbau einer Nuklearindustrie voranzutreiben. Der Vertrag gilt unbefristet, alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind automatisch Euratom-Mitglieder – auch diejenigen, die einen Atomausstieg beschlossen haben oder gar keine Reaktoren in ihrem Land besitzen. (mehr…)

Die Helfer der Atomindustrie

Auftakt der Konferenz „Raus aus Euratom“: Experten diskutieren den schweren Stand der Atomindustrie und ihre unbekannten Helfer. Noch immer gibt die Europäische Union Milliardengelder für die Atomforschung aus, die Europäische Investitionsbank finanziert Atomprojekte und die österreichische Regierung traut sich nicht, aus der Europäischen Atomgemeinschaft auszusteigen.

Aus Berlin Felix Werdermann

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„Die Atomindustrie ist in einer schweren Krise. Und zwar nicht erst seit heute, sondern seit 30 Jahren.“ Lutz Mez vom Forschungszentrum für Umweltpolitik an der Freien Universität Berlin vertritt eine Position, die nicht alle hier teilen. Er sitzt auf dem Podium zur Geschichte und Gegenwart der europäischen Atompolitik und im Publikum gibt es Zweifel, ob das Ende des nuklearen Zeitalter tatsächlich schon ausgemachte Sache ist. (mehr…)

Wie hältst du es mit Hitler?

Fünf Minuten Zeit für die Einschätzung der eigenen Gesinnung: 16 Fragen soll man beantworten, dann bewertet der Extrem-O-Mat, auf welcher Seite man politisch steht.

Von Felix Werdermann

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Linksextreme klicken besonders gern im Netz herum, viel lieber als Rechts­extreme. Jedenfalls laut Extrem-O-Mat. Auf extrem-o-mat.de kann man mit 16 Klicks selbst überprüfen, „welche extreme politische Gesinnung in Dir schlummert“. Das verspricht die Seite, die sich als Satire versteht. (mehr…)

Opas anhören oder Merkel bloßstellen

Die Realität hat den Gorleben-Untersuchungsausschuss überholt. Nach anderthalb Jahren streitet selbst die Opposition über eine Strategie

Von Felix Werdermann

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Die Gorleben-Akten füllen drei Räume. Ungefähr 1.300 Ordner sind es mittlerweile, in jedem bis zu 400 kopierte Seiten. Es gibt Beamte im Umweltministerium, die sind fast nur damit beschäftigt, die Dokumente herauszusuchen und an den Bundestag weiterzuleiten. Dort beschäftigt sich ein Untersuchungsausschuss mit dem geplanten Atommüllendlager in Gorleben.

Wie wurde der Standort ausgewählt, auf welcher Grundlage wurde entschieden, den Salzstock zu erkunden? Wurden womöglich Gutachten manipuliert, weil die Politik Gorleben haben wollte, obwohl die Geologie dagegen spricht? Als sich die drei Oppositionsfraktionen vor anderthalb Jahren darauf verständigten, den Untersuchungsausschuss einzusetzen, war es für sie auch eine Chance, die Atompolitik der Bundesregierung zu geißeln. Schließlich sind auch Unions- und FDP-Wähler mehrheitlich gegen die Kernkraft, und damals plante Schwarz-Gelb schon fleißig an einer Verlängerung der AKW-Laufzeiten. Mittlerweile allerdings hat sich die Situation geändert. (mehr…)

Die Probleme des Klimaprotests

Trostlos festgefahren: Um die internationalen Klimaverhandlungen sieht es schlecht aus. Nach dem Scheitern von Kopenhagen ist ein Abkommen in weiter Ferne. Können Nichtregierungsorganisationen und Klimabewegung überhaupt noch etwas ausrichten?

Von Felix Werdermann

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»Ich verstehe nicht, warum die Jugendlichen nicht die Bulldozer blockieren und sie daran hindern, neue Kohlekraftwerke zu bauen.« Es ist eine Aufforderung zu zivilem Ungehorsam – aus dem Mund des ehemaligen US-Vizepräsidenten Al Gore. In der Tat sieht es schlecht aus um den Klimaschutz, daher mehren sich radikalere Aktionen. Um den gescheiterten Klimagipfel von Kopenhagen entstand eine Bewegung, die keine Hoffnung mehr in die offiziellen Klimaverhandlungen setzt. Und sie fordert nun die etablierten Nichtregierungsorganisationen (NGOs) heraus, die seit Jahren an den diplomatischen Gesprächen beteiligt sind. Die politische Gemengelage wird unübersichtlicher. (mehr…)

Symbolische Wahlen

Jeder siebte Berliner ist von der Wahl zum Abgeordnetenhaus ausgeschlossen – wegen der falschen Nationalität. Das wollen Aktivisten nun ändern

Von Felix Werdermann

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Knapp 460.000 Ausländer leben in Berlin und dürfen nicht mitentscheiden. Ein Bündnis aus über 100 Vereinen organisiert daher symbolische Wahlen: In dieser Woche sind 75 Wahllokale geöffnet, zusätzlich fahren drei Autos mit „mobilen Wahlkabinen“ durch die Stadt. Anders als bei der offiziellen Wahl gibt es hier nur eine Stimme: Damit soll die Sitzverteilung der Parteien im Abgeordnetenhaus (entspricht dem Landtag) ermittelt werden. (mehr…)

Atomausstieg: Das steht im Gesetz

Diesmal soll sie gelingen, die Energiewende. Die schwarz-gelbe Regierung hat dafür umfangreiche Gesetze verabschiedet – oft mit Stimmen der Oppossition. In einer Serie analysiert klimaretter.info, was drin steht in den Gesetzen. Und was von ihnen zu halten ist. Heute Teil 2: Das Atomausstiegs-Gesetz – Herzstück der neuen Energiepolitik.

Von Felix Werdermann

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Das Kernstück der deutschen Energiewende ist gerade mal 18 Seiten lang: Im Dreizehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes wird der Ausstieg aus der Atomenergie geregelt. Was steht drin?

Aus für acht AKW: Sofort stillgelegt werden die sieben ältesten Atomkraftwerke und der Reaktor in Krümmel, der in den letzten Jahren immer wieder durch Pannen aufgefallen war. Die sieben Kraftwerke Biblis A und B, Neckarwestheim 1, Brunsbüttel, Isar 1, Unterweser und Philippsburg 1 sind bereits so alt, dass sie nach Vorgaben des rot-grünen Atomkonsenses voraussichtlich in dieser Legislaturperiode hätten abgeschaltet werden müssen. (mehr…)

Atomkraftwerke bleiben aus

Die Bundesnetzagentur hat entschieden: Alle acht Atomkraftwerke bleiben ausgeschaltet. Stattdessen sollen alte Gas- und Kohlekraftwerke einspringen, falls es im kommenden Winter zu Stromengpässen in Deutschland kommen sollte: Block 3 in Mannheim, Block 2 des Kraftwerks Mainz-Wiesbaden und Block C in Ensdorf.

Aus Berlin Felix Werdermann

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Alle Zeichen deuteten darauf hin, nun ist es amtlich: Die acht abgeschalteten Atomkraftwerke gehen nicht mehr ans Netz. Als Reserve für die kommenden Winter stehen stattdessen ausreichend Gas- und Kohlekraftwerke zur Verfügung – das hat die Bundesnetzagentur heute bekanntgegeben. (mehr…)