Archiv für September 2013

Der Bessermacher

Thorsten Schäfer-Gümbel könnte als Chef der Hessen-SPD den Weg ebnen für Rot-Rot-Grün im Bund. Wagt er das linke Experiment, an dem Andrea Ypsilanti gescheitert ist?

Ein Porträt von Felix Werdermann

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Von einem Tag auf den anderen wurde er vom Hinterbänkler zum Hoffnungsträger. Die linke SPD-Ikone Andrea Ypsilanti war an dem Versuch eines rot-rot-grünen Bündnisses gescheitert, nun sollte er die Hessen-SPD wieder aufpäppeln. Das war vor knapp fünf Jahren.

Heute ist Thorsten Schäfer-Gümbel mit neuen Hoffnungen und Erwartungen konfrontiert. Der 43-Jährige hat der hessischen SPD als Spitzenkandidat zu einem guten Wahlerfolg verholfen und könnte nun auch für etwas anderes als seine dicken Brillengläser und seinen langen Nachnamen bekannt werden. Ihm gelingt womöglich, woran Ypsilanti gescheitert ist: eine Regierung mit Grünen und Linken zu bilden und damit auch den Weg für diese Konstellation auf Bundesebene zu bereiten. (mehr…)

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Gesunde Schrumpfkur

Die Grünen können sich freuen, dass sie ihren Umfragen-Höhenflug jetzt beendet haben. Die Linke steht auch ganz passabel da, die Piraten sind an den Medien gescheitert

Von Felix Werdermann

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Dürfen sich die Grünen freuen? Sie haben die FDP deutlich überholt. Doch es bleibt ein fader Beigeschmack. Gab es da nicht mal Umfragewerte, die ungefähr doppelt so hoch waren? Gab es nicht mal die Spekulationen, ob die Grünen zur neuen Volkspartei werden?

Der Wahlkampf ist definitiv nicht so gelaufen, wie es sich die Grünen wohl gewünscht hätten. Umweltthemen haben keine Rolle gespielt, stattdessen gleich mehrere Frontal-Angriffe auf die Partei: Steuersystem, Veggie Day, Pädophilie-Debatte. Bei näherem Hinsehen erweisen sich die Anschuldigungen, die den Grünen gemacht wurden, zwar als haltlos. In den Köpfen vor allem der konservativen Grünen-Sympathisanten (und potentiellen Wählern) bleibt aber vor allem eines hängen: Die Grünen-Vorschläge sind sehr umstritten und irgendwie dubios. (mehr…)

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Der Einzelkämpfer

Wolfgang Nešković hat sich mit SPD, Grünen und Linken zerstritten und kandidiert nun alleine für den Bundestag. Der Querdenker könnte Geschichte schreiben

Von Felix Werdermann

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Er ist ein Linker und kämpft gegen die Linken. Er ist ein Querdenker und lässt sich seine Meinung nicht vorschreiben. Er ist ein Direktkandidat für den Bundestag und könnte Geschichte schreiben.

Wolfgang Nešković, 65 Jahre alt, ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof, will ohne die Unterstützung einer Partei in das Parlament einziehen, das hat es bislang nur im Jahr 1949 gegeben. Die Chancen für Nešković stehen nicht allzu schlecht. Er kandidiert in der Brandenburger Lausitz, im Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße. Vor vier Jahren holte er hier 30 Prozent der Stimmen und damit das Direktmandat – damals jedoch noch als Bewerber der Linkspartei. (mehr…)

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Im Zweifel für die Raute

Die Unternehmensgruppe Tengelmann wirbt in einer Zeitungsanzeige für Merkel. Die Empörung ist groß, jedoch völlig zu unrecht: Die Werbung ist transparent und entlarvend

Von Felix Werdermann

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Was war die Aufregung groß: Ein Unternehmen mischt sich in den Wahlkampf ein, dabei haben Firmen doch politisch unabhängig zu sein! Oder?

Zwei Tage vor der Bundestagswahl schaltet die Tengelmann-Gruppe eine ganzseitige Anzeige im Handelsblatt. Links der Steinbrück-Stinkefinger, rechts die Merkel-Raute. Darunter die Wahlempfehlung: „Im Zweifel für die Raute.“

Solch eine direkte Sympathiebekundung eines Großkonzerns via Zeitungsanzeige war in diesem Wahlkampf bislang noch nicht zu sehen. Und sofort stellt sich die Frage: Ist das legitim? Darf ein Unternehmen seine wirtschaftliche Macht nutzen, um das Ergebnis der Bundestagswahl zu beeinflussen? (mehr…)

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So wählt der Freitag

Wenn Redaktion und Verlag alleine über die Zusammensetzung des Bundestags entscheiden dürften, sähe Deutschland anders aus: Grün-Rot regiert, die Linke in der Opposition

Von Felix Werdermann

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Es gibt Journalisten, die halten sich für objektiv. Es gibt Journalisten, die wollen sich mit keiner Sache gemein machen, auch nicht mit der guten (obwohl der Zitaturheber Hanns-Joachim Friedrichs das sicherlich anders gemeint hat als es viele heute verstehen). Und es gibt Journalisten, die schreiben für ein Meinungsmagazin wie den Freitag.

Wie ticken die Freitag-Redakteure politisch? Wer nicht alle Texte der vergangenen Jahre analysieren möchte, freut sich vielleicht über Schubladen – in Form von Sympathiebekundung zu einer bestimmten Partei. Kurz vor der Bundestagswahl wurde in der Community bereits über das Wahlverhalten einiger Redakteure spekuliert, nachdem sich der Kultur-Ressortleiter Michael Angele zur SPD-Stimme bekannt hat.

Eine Auflistung aller Redakteure samt Wahlverhalten wird es nicht geben. Soviel Transparenz wäre wohl selbst den Piraten zu viel. Auch ruft der Freitag nicht zum Wählen einer bestimmten Partei auf, wie es etwa die Financial Times Deutschland mehrmals getan hat.

Aber wir haben eine Freitag-interne Bundestagswahl durchgeführt – natürlich streng geheim. Zudem haben fast alle Mitarbeiter den Wahl-O-Mat genutzt und verraten, welcher Partei sie dort am nächsten stehen. (mehr…)

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Liebe Linke, wählt CDU!

Durch das neue Wahlrecht kann es sinnvoll sein, mit der Erststimme eine Partei zu wählen, die man eigentlich gar nicht mag. Die Tricks des strategischen Wählens kennen leider nicht viele

Von Felix Werdermann

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Die meisten haben es gar nicht mitbekommen: Anfang des Jahres wurde ein neues Wahlrecht beschlossen. Damit kann es bei dieser Bundestagswahl erstmals auch für Linke sinnvoll sein, die CDU zu wählen. Es klingt absurd und man muss auch zunächst ein komplexes Wahlsystem gedanklich durchdringen, um zu verstehen, wie das sein kann. Aber es lohnt sich. Denn man sollte den Einfluss seiner Stimme nicht verschenken. Hier stimmt es: Wissen ist Macht.

Wer strategisch vorgehen und mit seiner Erststimme nicht bloß seine Sympathie zu einer bestimmten Partei bekunden möchte, der sollte sich die Direktkandidaten in seinem Wahlkreis genau anschauen.

Um es vorweg zu sagen: Entscheidend ist die Ausrichtung der Kandidaten innerhalb ihrer Partei. Wenn die CDU-Kandidatin zum linken Flügel zählt, der SPD-Kandidat jedoch zum rechten, dann sollten linke Wähler ihr Kreuz bei der Union machen. Und zwar selbst dann, wenn der rechte Sozialdemokrat immer noch linker als die linke Christdemokratin ist. (mehr…)

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„Weckruf“ an die Liberalen

Für die FDP hätte es kaum besser kommen können: Nach dem Drei-Prozent-Debakel werden am nächsten Sonntag einige Unions-Anhänger ihr Kreuz bei den Liberalen setzen. Mist!

Von Felix Werdermann

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Der Auftritt war gut geplant: Nur wenige Minuten nach der ersten Bayern-Prognose tritt FDP-Bundeschef Philipp Rösler vor das Mikrofon und verkündet: „Das ist ein Weckruf für alle Liberalen!“ Und: „Ab jetzt geht es um Deutschland.“

Die Liberalen sind mit 3,3 Prozent grandios an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Für viele Linke, die sich über fünf kommende Jahre CSU-Alleinherrschaft ärgern, ist die FDP-Schlappe zumindest ein kleiner Trost. Über irgendetwas muss man sich doch freuen am Wahlabend. In Wirklichkeit jedoch wird das Ergebnis der FDP bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag nützen. (mehr…)

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Filz im Kanzleramt

Die Autoindustrie wird regelmäßig von Angela Merkel persönlich empfangen, der Staatsminister im Kanzleramt wechselt zu Daimler. Die gefährliche Nähe muss ein Ende haben

Von Felix Werdermann

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Deutschland ist das Land der Autofahrer. Und das Kanzleramt ist der Ort der Autokonzerne. Die Vertreter von Daimler, BMW und Co. gehen dort fleißig ein und aus, wie die Linksfraktion durch eine Kleine Anfrage erfahren hat: In dieser Legislaturperiode wurde die Autolobby 33 Mal von Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen, das heißt im Durchschnitt alle anderthalb Monate, viel öfter als andere Lobbygruppen.

Dazu kommen Gespräche mit Kanzleramtsminister Ronald Pofalla und dem Staatsminister im Kanzleramt, Eckart von Klaeden. Allesamt CDU. Wobei von Klaeden nur halb der CDU zugerechnet werden kann, denn er hat sich schon für seine Zeit nach der Bundestagswahl bei Daimler verpflichten lassen. (mehr…)

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Wen wählt mein Geldbeutel?

Beim Steuer-O-Mat können Bürger vergleichen, bei welchen Parteien sie am meisten Steuern sparen. Ein guter Grund für die Wahl ist das aber noch lange nicht

Von Felix Werdermann

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Geld regiert die Welt. Und manchmal auch die Wähler. Wer wissen möchte, für welche Partei sich der eigene Geldbeutel entscheiden würde, findet Hilfe im Internet: Unter steuer-o-mat.de können die Steuerpläne der Bundestagsparteien verglichen werden – ganz konkret auf die eigene Situation bezogen. (mehr…)

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Es wird schmutzig

Die IG Metall lässt in ihrem Video zur Bundestagswahl gerne ein Dixi-Klo durch die Luft fliegen. Der Spot wirbt unterschwellig für die SPD, ist aber unglaublich witzig

Von Felix Werdermann

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Wie macht man Wahlwerbung, wenn man selbst gar keine Partei ist? Am besten orientiert man sich wohl an der PARTEI, den Experten für Satire und Humor. Man schneidet sich ein lustiges Video zusammen, unterlegt es mit fescher Musik und stellt es bei Youtube ein. Wagen alte Gewerkschaftsfunktionäre diesen Schritt? Die IG Metall hat es getan – und macht der PARTEI nun ernsthafte Konkurrenz. Der „Geh Wählen“ Metallmix 2013 wurde schon mehr als eine Million Mal angesehen. Aus gutem Grund. (mehr…)

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