Archiv für Februar 2015

Linksextremes Deutschland?

Forscher wollen herausgefunden haben, dass 17 Prozent der Deutschen potenziell linksextrem sind. Die Zahl sagt wenig aus – trotzdem ist die Studie interessant

Von Felix Werdermann

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Übernehmen die Linksextremisten bald die Macht in Deutschland? Forscher der Freien Universität Berlin haben die Bevölkerung befragen lassen und kommen zu dem Ergebnis: „Linksextreme Einstellungen sind weit verbreitet“. Die Studie wird in vielen Medien aufgegriffen, gerne auch mit der unterschwelligen Botschaft, die Situation werde verharmlost. Dabei ist Panikmache genauso verkehrt wie die der Studie zugrunde liegende Extremismustheorie, die Linke und Rechte in einen Topf wirft. Trotzdem lassen sich interessante Schlüsse aus der Befragung ziehen. (mehr…)

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Eine Frauenquote bei der Bundeswehr?

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will den Frauenanteil in Führungspositionen der deutschen Armee erhöhen. Als Linker muss man das nicht gut finden

Von Felix Werdermann

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Zuerst soll die Bundeswehr familienfreundlich werden und jetzt auch noch eine Frauenquote bekommen. Was ist der nächste Schritt? Nur noch Ökostrom beim Militär? Die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat im Spiegel-Interview angeregt, über eine Quote für Führungspositionen im Militär nachzudenken. Soll das jetzt der Sieg der Frauenbewegung sein? Haben Feministinnen jahrelang für eine andere Gesellschaft gekämpft, nur damit jetzt auch mehr Frauen in fremde Länder einmarschieren und Menschen erschießen dürfen? Oder ist diese Kritik paternalistisch? Wir Männer sagen euch Frauen, in welchen Berufen ihr Karriere machen dürft und in welchen nicht. (mehr…)

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Neonazis rufen zur Jagd auf Journalisten

Dortmunder Rechtsextreme haben im Netz gefälschte Todesanzeigen mit Namen kritischer Journalisten veröffentlicht. Doch die Morddrohungen wirken anders als beabsichtigt

Von Felix Werdermann

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Haben Sie schon Ihre eigene Todesanzeige gelesen? Fünf Journalisten aus dem Ruhrgebiet mussten diese Erfahrung nun machen. Auf den schwarz umrandeten Annoncen sind ihre Namen zu lesen, dazu Sprüche wie „Bald ist es Zeit zu gehen“, „Brenne Jude Brenne“ oder „Sein Tod wird für uns DEUTSCHE alle ein Freudentag sein“. Die Morddrohungen kommen offenbar von Dortmunder Neonazis und richten sich gegen Journalisten, die regelmäßig über die rechte Szene berichten, etwa für die Ruhr Nachrichten oder für das Blog Ruhrbarone. Ist das die Konsequenz aus dem Gerede über die angebliche Lügenpresse? (mehr…)

Willkommen im Klub

Gemeinnützigkeit: Attac kriegt keine Steuervergünstigung, Pegida demnächst schon? Die aktuellen Regelungen sind zweifelhaft, doch die Politik traut sich nicht an eine Reform

Von Felix Werdermann

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Bekommt die rechte, ausländerfeindliche Pegida-Bewegung bald Unterstützung vom deutschen Staat? Die Organisatoren der montäglichen Demonstrationen in Dresden haben offenbar vor, für ihren Verein Gemeinnützigkeit zu beantragen. Spenden könnten dann von der Steuer abgezogen werden. Doch ob das Finanzamt das mitmacht, ist fraglich. Politische Tätigkeiten sind nämlich nicht steuerbegünstigt – das hat vor kurzem auch Attac am eigenen Leib erfahren.

Dem globalisierungskritischen Netzwerk wurde vom Frankfurter Finanzamt die Gemeinnützigkeit entzogen. Attac hat Einspruch eingelegt und will notfalls klagen. Gleichzeitig schmiedet die Organisation aber an einem Bündnis für ein neues Steuerrecht, das auch politischen Gruppen die Gemeinnützigkeit gewährt. Könnte Attac so ungewollt zur Gehilfin von Pegida werden? (mehr…)

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Syriza ohne Limousinen – ist das Populismus?

Die neue Linksregierung in Griechenland will die teuren Dienstwagen verkaufen. Stattdessen fahren Minister mit Privatwagen, Taxi oder Motorrad. Warum das über Symbolpolitik hinausgeht

Von Felix Werdermann

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Billige Effekthascherei oder sinnvolle Realpolitik? Die Minister der neuen griechischen Linksregierung verzichten auf ihre Limousinen und fahren mit ihrem Privatwagen, Taxi oder Motorrad. Und wenn die Syriza-Politiker fliegen, sollen sie ebenfalls sparsam sein und in der billigeren Economy-Klasse sitzen. Ein erstes Foto mit Finanzminister Giannis Varoufakis im Flugzeug geht bereits um die Welt, über den Kurznachrichtendienst Twitter. (mehr…)

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