Archiv für August 2016

Wenn Flüchtlinge arbeiten wollen

Asylbewerber warten oft sehr lange auf ihre Arbeitserlaubnis. Verzögert die Arbeitsagentur den Prozess auf unzulässige Weise? Es gibt einige Merkwürdigkeiten

Von Felix Werdermann

weiterlesen auf freitag.de

Arbeit zuerst für Deutsche! Das ist nicht nur ein NPD-Slogan, sondern auch gelebte Praxis in Teilen Deutschlands. Wenn Asylbewerber einen Job annehmen wollen, wird manchmal zunächst geprüft, ob es nicht auch Deutsche oder EU-Ausländer gibt, die diese Tätigkeit ausführen können. Dieses Prozedere entfällt seit kurzem in vielen Regionen Deutschlands und generell bei allen Flüchtlingen, die sich seit 15 Monaten oder länger legal in Deutschland befinden. Manchmal wird aber immer noch geprüft. In jedem Fall wird von Behörden beurteilt, ob die Beschäftigungsbedingungen in Ordnung sind. Nur dann gibt es die Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge.

Bis zu einer Entscheidung dauert es aber häufig ziemlich lange – obwohl in der entsprechenden Vorschrift ein maximal zweiwöchiges Verfahren beabsichtigt ist. Umgeht die Bundesagentur für Arbeit diese Vorschrift systematisch? Der Freitag hat im Juni über zwei Asylbewerber berichtet, die wochenlang auf ihre Erlaubnis warten mussten. Die Arbeitsagentur sprach von einem „bedauerlichen Versehen bei zwei Einzelfällen“. Doch Nachfragen bringen nun weitere Merkwürdigkeiten ans Licht – und nähren so den Verdacht, dass es sich doch nicht bloß um Einzelfälle handelt. Womöglich ist die Arbeitsagentur überlastet und traut sich nicht, das einzugestehen. (mehr…)

überlastung arbeitserlaubnis arbeitsmarktzulassungsteam asylbewerber bürokratie bfa bundesagentur für arbeit flüchtlinge geflüchtete integrationsgesetz migration überlastung arbeitserlaubnis arbeitsmarktzulassungsteam asylbewerber bürokratie bfa bundesagentur für arbeit flüchtlinge geflüchtete integrationsgesetz migration

Atombomben? Nein Danke?

Das Auswärtige Amt drückt sich um eine klare Ansage zu einem Verbot von Nuklearwaffen. Friedensaktivisten hoffen auf eine Kehrtwende

Von Felix Werdermann

weiterlesen auf freitag.de

Der Journalist Tilo Jung ist im Internet eine kleine Berühmtheit. Regelmäßig sitzt er in der Bundespressekonferenz, löchert die Sprecher der Bundesregierung, enthüllt deren Doppelmoral – und stellt das alles als Video ins Netz. Kürzlich hat er die Sprecherin des Auswärtigen Amts ins Schwitzen gebracht, mit einer scheinbar harmlosen Frage nach einem möglichen internationalen Verbot von Atomwaffen.

Die Frage ist brisant, weil sich die Bundesregierung offiziell stets für Abrüstung einsetzt, sich in den internationalen Verhandlungen aber bisher nicht mit den mächtigen Atomwaffenstaaten anlegt, die ein Verbot blockieren. Tilo Jung fragt also nach: „Im Oktober 2016 stimmen die UN-Mitgliedsstaaten darüber ab, ob ein Vertrag zum völkerrechtlichen Verbot von Atomwaffen verhandelt wird. Kennt die Bundesregierung schon ihre eigene Haltung? Also werden Sie dem zustimmen, sich enthalten oder dagegen stimmen?“ (mehr…)

abrüstung atombombe atomwaffen atomwaffenstaaten bundesregierung ican nuklearwaffen verbot vertrag abrüstung atombombe atomwaffen atomwaffenstaaten bundesregierung ican nuklearwaffen verbot vertrag

Gestoppter Überflieger

Ruben Neugebauer rettet Flüchtlinge im Mittelmeer. Er würde gern ein Flugzeug nutzen, aber die Erlaubnis fehlt

Von Felix Werdermann

weiterlesen auf freitag.de

Sie ist vielleicht 16 Jahre jung, und sie atmet nicht mehr. Ruben Neugebauer und seine Kollegen versuchen noch auf dem Schlauchboot, die Frau wiederzubeleben, aber es ist zu spät. Wieder ein toter Flüchtling auf dem Mittelmeer. Und die Helfer müssen zugucken. „Das ist heftig, weil es so unnötig ist“, sagt Neugebauer. „Weil die EU den Flüchtlingen legale Wege nach Europa verwehrt.“

Der 26-Jährige gehört zu den Gründern von Sea-Watch, einer privaten Initiative, die mit Schiffen auf dem Mittelmeer unterwegs ist und Flüchtlinge rettet. Seit mehr als einem Jahr engagiert er sich dort, ist immer wieder auf See. Nun würde er gerne auch in die Luft gehen. Sea-Watch hat ein Flugzeug gekauft, Neugebauer extra einen Flugschein für die Maschine gemacht. Es wäre der erste NGO-Flieger über dem Mittelmeer. Doch jetzt verweigern die tunesischen Behörden die Genehmigung. Neugebauer muss warten. (mehr…)

asyl asylpolitik boot festung europa flüchtlinge flucht flugzeug geflüchtete italien migration mittelmeer ngo protest schiff sea watch tunesien asyl asylpolitik boot festung europa flüchtlinge flucht flugzeug geflüchtete italien migration mittelmeer ngo protest schiff sea watch tunesien

Auf dem Weg zur Fremdenlegion

Bald sollen auch EU-Ausländer in der Bundeswehr dienen. Was heißt das friedenspolitisch?

Von Felix Werdermann

weiterlesen auf freitag.de

Ist das bisherige Soldatenbild überholt? Muss ein Bundeswehrangehöriger unbedingt deutsch sein oder geht es um europäische Werte? Das neue Weißbuch der Bundeswehr hat einige Diskussionen ausgelöst. In dem Dokument hat die Bundesregierung die mittelfristigen Leitlinien für die Sicherheitspolitik festgelegt, unter anderem sollen künftig auch EU-Ausländer in der deutschen Armee dienen. Während Konservative nun über die Bedeutung der Staatsangehörigkeit diskutieren, ist von den Linken in dieser Frage kaum etwas zu hören. Aber was bedeutet die Öffnung der Bundeswehr aus friedenspolitischer Sicht? (mehr…)

bedeutung bundeswehr eu ausländer freiwilligenarmee loyalität militär staatsangehörigkeit ursula von der leyen vorhaben wehrpflicht bedeutung bundeswehr eu ausländer freiwilligenarmee loyalität militär staatsangehörigkeit ursula von der leyen vorhaben wehrpflicht

Das autonome Auto

Der Hersteller soll haften, wenn ein Auto selbst lenkt und einen Unfall baut. Doch so leicht ist das nicht

Von Felix Werdermann

weiterlesen auf freitag.de

Der Tesla-Fahrer war tot, und die Hoffnungen auf einen viel sichereren Straßenverkehr durch selbstfahrende Autos erschienen fraglicher denn je: Schon im Mai waren in Florida ein Tesla-Sportwagen im Autopilotmodus und ein Lastwagenanhänger zusammengeprallt. Erst im Juli aber wurde dies publik. Der 40-jährige Joshua Brown war in seinem Tesla Model S zum ersten Verkehrstoten in einem selbstfahrenden Auto geworden. Der Grund: Die Elektronik hatte den abbiegenden Lkw wegen dessen weißer Farbe nicht vom hellen Himmel unterscheiden können und ihn mit voller Geschwindigkeit in den Lastwagenanhänger gesteuert. (mehr…)

alexander dobrindt auto automatisiertes fahren automobil autopilot gefahren marion jungbluth regelungen selbstfahrende autos tesla alexander dobrindt auto automatisiertes fahren automobil autopilot gefahren marion jungbluth regelungen selbstfahrende autos tesla