Tag-Archiv für 'abstimmung'

Team Juncker

Das Parlament hat die Kandidaten für die neue EU-Kommission angehört, einige bleiben umstritten. Nun dürfen die Abgeordneten entscheiden, doch ihre Macht ist begrenzt

Von Felix Werdermann und Lutz Herden

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Es klingt nach einer vorzüglichen demokratischen Prozedur: Das Europäische Parlament darf über die neue EU-Kommission entscheiden und deren Mitglieder wählen. Die designierten Kommissare mussten sich in der vergangenen Woche vielen kritischen Fragen der Abgeordneten stellen, manche Kandidaten sind besonders umstritten (siehe unten). Können die Volksvertreter jetzt endlich bestimmen, wer künftig die Geschicke Europas lenken wird? Nein, die Macht des Parlaments ist begrenzt, die Position deutlich geschwächt gegenüber den Staatschefs, die die Kandidaten ausgewählt haben und am Ende noch zustimmen müssen. (mehr…)

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Aus Ja wird Nein

Stimmt man mit einem Ja plötzlich doch gegen die GroKo? Der SPD-Mitgliederentscheid wird gern als demokratisches Vorzeige-Instrument gepriesen. Dabei hat er seine Tücke

Von Felix Werdermann

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Es ist eine Regel, die jedes Kind versteht: Wenn ich mit Ja stimme, bin ich dafür. Wenn ich mit Nein stimme, bin ich dagegen. Man sollte denken, dass das auch beim SPD-Mitgliederentscheid gilt. Absurderweise kann dort jedoch eine Ja-Stimme zur Ablehnung des Vorschlags führen. (mehr…)

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