Tag-Archiv für 'ard'

Unbeirrbarer Rebell

Enoch zu Guttenberg war Mitgründer des Umweltverbands BUND. Jetzt sieht er einen Verrat an dessen Idealen. Der Naturschutz leide unter den Windrädern

Von Felix Werdermann

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Etwas traurig ist er schon, dass die Klage gegen ihn fallen gelassen wurde. „Ich hatte mich auf den Gerichtsprozess gefreut“, sagt Enoch zu Guttenberg. „Weil dann die Dinge, die ich angesprochen habe, an die Öffentlichkeit kommen würden.“

Diese Dinge, das sind die angeblichen Verquickungen des Umweltverbands BUND mit der Windkraftlobby und der angebliche Verrat am Naturschutz im Namen der Energiewende, wenn der Verband den Bau von Windrädern akzeptiert oder befürwortet. An die Öffentlichkeit sind diese Dinge bereits gelangt, in einem Beitrag des ARD-Magazins Plusminus. Darin sagt zu Guttenberg: „Ich weiß allein 20 Personen vom BUND, führende Persönlichkeiten in den jeweiligen Bundesländern, die gleichzeitig in der Windlobby angestellt sind und für die arbeiten.“ Der BUND sieht darin eine falsche Tatsachenbehauptung und hat Klage eingereicht – diese aber wieder zurückgezogen, nachdem das Gericht angedeutet hatte, dass es die Meinungsfreiheit sehr weit auslegen könne. (mehr…)

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Die AfD vor dem Rechtsruck

Dreierspitze oder König Lucke? Eine ARD-Dokumentation zeigt, wie der Führungsstreit in der AfD zum Richtungsstreit geworden ist. Die Protagonisten reden erstaunlich offen

Von Felix Werdermann

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Ja, die Pegida-Forderungen könne er alle unterstützen. Alexander Gauland sitzt eigentlich für die AfD im Brandenburger Landtag, ist dort sogar Fraktionsvorsitzender. Heute jedoch ist er in Dresden auf der Demo gegen die Islamisierung des Abendlandes. Vom Kamerateam lässt er sich gerne begleiten, es ist ein politisches Statement – auch im Machtkampf innerhalb der Partei. (mehr…)

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Die Drei-Prozent-Hürde bei ARD und ZDF

Die kleinen Parteien können bei der Europawahl ins Brüsseler Parlament einziehen, trotzdem sind sie als „Sonstige“ in den Wahlumfragen unsichtbar. Müssen die Sender ihre Praxis ändern?

Von Felix Werdermann

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Der Hohn war groß, als die FDP vor zweieinhalb Jahren so tief in den Umfragekeller gerutscht war, dass sie zu den „sonstigen“ Parteien gezählt wurde. Wer weniger als drei Prozent bekommt, wird von den Meinungsforschungsinstituten nicht einzeln ausgewiesen. Das ist nun ein Problem: Bei der Europawahl können erstmals auch Parteien mit weniger als einem Prozent den Einzug ins Parlament schaffen. In den Umfragen aber, in Fernsehen und Zeitungen, sind sie unsichtbar. Drei Viertel der Bevölkerung nehmen die Berichterstattung über die Umfragen wahr. Werden die kleinen Parteien also benachteiligt? (mehr…)

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Das Kanonenpulver des Edward Snowden

Gerhard Schröder wurde überwacht? Das ist keine große Überraschung. Aber die Enthüllung nützt Edward Snowden in seinem Kampf gegen die Staatsmacht

Von Felix Werdermann

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Überraschung! Angela Merkel war nicht die einzige deutsche Politikerin, deren Handy vom US-Geheimdienst NSA abgehört wurde. Wer hätte das gedacht? Edward Snowden vielleicht? Er hatte schon vor einigen Tagen im ARD-Interview gesagt: „Wir wissen, dass Angela Merkel von der National Security Agency überwacht wurde. Die Frage ist, wie logisch ist es anzunehmen, dass sie das einzige Regierungsmitglied ist, das überwacht wurde.“ (mehr…)

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