Tag-Archiv für 'atommüll'

Weg mit dem Dreck

Die Grundlagen für die Suche nach dem Endlager sind gelegt. Aber vieles ist offen geblieben. Wie geht es weiter?

Von Felix Werdermann

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Es ist eine Mammutaufgabe: Für mindestens eine Million Jahre soll der hochradioaktive Atommüll sicher verwahrt werden. Wie kann die Suche nach dem besten Standort gelingen? Damit hat sich die vom Bundestag eingesetzte Endlagerkommission beschäftigt, inzwischen liegt ihr fast 700 Seiten dicker Abschlussbericht vor. Eines der Ziele war, eine „breite Zustimmung in der Gesellschaft für das empfohlene Auswahlverfahren“ zu gewinnen. Zumindest in diesem Punkt ist die Kommission gescheitert. (mehr…)

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Schwieriger Neuanfang

Die Endlagerkommission legt ihren Bericht vor, der Standort Gorleben bleibt umstritten

Von Felix Werdermann

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Die Kommission zur Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe konnte nur scheitern. Es war absehbar, dass sich die Mitglieder nicht auf einen gemeinsamen Abschlussbericht einigen können, wenn in dem Gremium neben Wissenschaftlern auch die Umweltverbände und die Industrie sowie Politiker von links bis rechts vertreten sind. Nun, nach zwei Jahren mühseliger Kleinstarbeit, liegen die Empfehlungen für die Endlagersuche vor, aufgeschrieben auf fast 700 Seiten, beschlossen von der Mehrheit, nicht im Konsens. Dazu gibt es mehrere Sondervoten. (mehr…)

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Kosten für die Ewigkeit

Die Endlagerung von Atommüll soll nur zum Teil von den Konzernen bezahlt werden, der Staat finanziert den Rest. Das ist eine gute Idee

Von Felix Werdermann

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Wenn das Endlager für Atommüll teurer wird als geplant, müssen die Steuerzahler dafür aufkommen und nicht die Verursacher des radioaktiven Abfalls. So wird es vermutlich demnächst in einem Gesetz stehen. Derzeit wird die Regelung hinter verschlossenen Türen ausgehandelt – zwischen einer Kommission, die das Wirtschaftsministerium eingesetzt hat, und den vier großen Energiekonzernen Eon, RWE, Vattenfall und EnBW.

Auf den ersten Blick sieht der Vorschlag hochgradig ungerecht aus, Linkspartei und Umweltschützer protestieren bereits. Doch bei genauerer Betrachtung ist die Idee gar nicht schlecht: Wenn die Konzerne aus der Finanzierung raus sind, werden sie auch keine Lobbyarbeit mehr betreiben gegen die Untersuchung weiterer Endlagerstandorte als Alternativen zu Gorleben. Dann könnte eine wirklich ergebnisoffene Suche endlich beginnen. Und das ist wesentlich mehr wert als ein paar Milliarden verschenkte Euro. (mehr…)

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Kinder haften für ihre Eltern

Der Eon-Konzern will die Kosten für Atom-Altlasten auf die Allgemeinheit abwälzen. Nun ändert das Unternehmen seine ursprünglichen Pläne und nutzt eine Gesetzeslücke

Von Felix Werdermann

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Eigentlich ist die Sache im Gesetz klar geregelt: Für Atommüll und den Rückbau der Reaktoren zahlen die AKW-Betreiber. Doch was passiert, wenn sie pleitegehen? Dann könnte die Allgemeinheit auf den Kosten sitzen bleiben. Jetzt hat Eon seine Pläne zur Konzernumstrukturierung geändert. Das klingt unspektakulär, zeigt aber die Macht der Politik. Und es zeigt, dass wir für die Atom-Altlasten einen öffentlich-rechtlichen Fonds benötigen, in den die Konzerne jetzt einzahlen müssen. (mehr…)

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Der vergeigte Atomausstieg

Für das Abschalten von Reaktoren verlangt der Eon-Konzern nun Schadensersatz. Sollte er Erfolg haben, läge das nicht am Atomausstieg, sondern am Herumgeeiere der Politik

Von Felix Werdermann

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Den Steuerzahler könnte der Atomausstieg teuer zu stehen kommen. So sieht es auf den ersten Blick aus. Der Energiekonzern Eon verklagt jetzt den Staat auf Schadenersatz, weil direkt nach der Fukushima-Katastrophe das Abschalten der Reaktoren Unterweser und Isar 1 angeordnet wurde. Es geht um 380 Millionen Euro. Bei genauer Betrachtung wird aber nicht der Atomausstieg teuer, sondern das Herumgeeiere der Politik. (mehr…)

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Ja zur Bad Bank für Atomkonzerne

Der Steuerzahler soll die Kosten für den Strahlenmüll übernehmen. Regierung und Opposition sind empört, dabei hat der Vorschlag in Wirklichkeit viele Vorteile

Von Felix Werdermann

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Der Atomindustrie ist eine durchaus anspruchsvolle Aufgabe gelungen: Sie hat es geschafft, Regierung und Opposition zu einen – in Empörung. Die Energiekonzerne Eon, RWE und EnBW wollen die Altlasten der Atomkraft auf die Steuerzahler abwälzen. Die Kosten für Stilllegung und Rückbau der Reaktoren sowie für die Endlagerung des strahlenden Mülls sollen in eine „Bad Bank“ ausgelagert und dem Bund übertragen werden.

Sofort rufen die Politiker: Das geht so nicht! Dabei lohnt es sich, über den Vorschlag nachzudenken. Denn so ließe sich ein schnellerer Atomausstieg durchsetzen, und die festgefahrene Endlagersuche könnte neuen Schwung bekommen – zur allgemeinen Zufriedenheit. (mehr…)

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Endlager-Farce 2.0

Die Umweltverbände boykottieren die neue Endlager-Kommission. Damit wird die Arbeit des Gremiums zu einer Alibi-Veranstaltung, die keinen Konsens bringt. Wer ist schuld?

Von Felix Werdermann

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Wie oft haben sich die Politiker damit gebrüstet, dass bei der neuen Suche nach einem Endlager für Atommüll alle Gesellschaftsteile einbezogen werden. Und nun das: Heute soll die Atommüll-Kommission eingesetzt werden und es zeichnet sich ab: Die Umweltverbände boykottieren! Allen Beteiligten ist klar, dass die Kommission so zur Farce werden muss. Zu einer Alibiveranstaltung, um den Gesetzesauftrag zu erfüllen. Eigentlich soll das Gremium Leitlinien zur Endlagersuche diskutieren und einen Konsens finden. Letzteres ist ohne Umweltschützer aber ausgeschlossen. Fragt sich nur: Wer ist schuld daran? (mehr…)

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Die Comeback-Frau

Die CDU-Politikerin Ursula Heinen-Esser hat das Endlagersuchgesetz erarbeitet. Jetzt soll sie als Vorsitzende der Atommüll-Kommission ihr Gesetz auch evaluieren. Kann sie da unabhängig sein?

Von Felix Werdermann

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Ihre politische Karriere hatte sie schon an den Nagel gehängt, doch nun könnte sie zur Hoffnungsträgerin bei einem der größten Menschheitsprobleme werden: Bei der Suche nach einem Endlager für den hochradioaktiven Atommüll. Ursula Heinen-Esser ist CDU-Politikerin, saß 15 Jahre lang im Bundestag, dann trat sie nicht mehr an, um sich mehr um ihre Familie in Köln kümmern zu können.

Doch jetzt wird die 48-Jährige womöglich doch noch von der Berliner Politik zurückbeordert. Sie ist derzeit die Wunschkandidatin der großen Koalition für den Vorsitz der Endlager-Kommission, die über das weitere Vorgehen bei der Suche beraten soll. Bei den Atomkraftgegnern im Wendland dagegen ist Heinen-Esser verhasst. (mehr…)

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Aus den Augen, aus dem Sinn

Für Atommüll-Lagerung gilt die Ewigkeit als Maßstab. Aber wie macht man auf dieser verlässliche Politik? Selbst die Parteien haben zu wesentlichen Fragen keine klare Position

Von Felix Werdermann

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Ein Positionspapier stellt man sich eigentlich anders vor: eine klare Forderung, dazu eine Reihe an Argumenten zur Unterstützung der eigenen Position. Wenn sich die Grünen zur bestmöglichen Aufbewahrung von Atommüll positionieren, sieht das anders aus: „Alle vorstellbaren Varianten der Endlagerung haben Vor- und Nachteile“, heißt es in dem Papier. Seitenlang werden sowohl Argumente als auch Gegenargumente genannt. Es geht um die Frage: Sollten wir den Strahlenmüll verbuddeln und die Zugänge sicher verschließen, oder sollten wir die Abfälle zurückholen können, etwa bei neuen Erkenntnissen über eine (un)sichere Aufbewahrung?

Die Frage sprengt unser Vorstellungsvermögen. Es geht um eine Million Jahre, um eine Menschheitsaufgabe, die unmöglich zu lösen scheint. Und wir müssen uns für einen Umgang mit dem Strahlenmüll entscheiden, irgendwann. Aber wann? Jetzt direkt – oder warten wir ab? (mehr…)

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Kein guter Tag für Gorleben

Gibt es den „Durchbruch“ bei der Endlagersuche? Nein, SPD und Grüne haben mal wieder ihr Wort gebrochen. Damit wird die angeblich ergebnisoffene Suche endgültig zur Farce

Von Felix Werdermann

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Man kann sich alles schönreden. Der grüne Fraktionschef Jürgen Trittin etwa ist voll des Lobes: „Dies ist ein guter Tag für Gorleben.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht sogar von einem „Durchbruch“. Was ist geschehen? Merkel hat sich mit den Ministerpräsidenten der Länder darauf geeinigt, dass im Endlager-Gesetz festgeschrieben wird, dass die nächsten Castoren nicht ins umstrittene Atommüll-Lager Gorleben gebracht werden. Trittin freut sich nun, dass „endlich die Vorfestlegung auf den Standort Gorleben beendet wird“. Aber der Eindruck, dass die Gorleben-Gegner am Donnerstag einen Sieg errungen hätten, ist falsch. Das Gegenteil ist der Fall. (mehr…)

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