Tag-Archiv für 'basisdemokratie'

Ein Sieg der Spitzenklasse

Die meisten Sozialdemokraten stimmen für die Große Koalition – ein Sieg der Parteiführung, der gut vorbereitet war. Künftig muss der Basisentscheid demokratischer werden

Von Felix Werdermann

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Am Ende ist nochmal alles gut gegangen für Sigmar Gabriel. Bei der Abstimmung der SPD-Mitglieder haben sich drei Viertel für den Koalitionsvertrag mit der Union ausgesprochen. Damit ist die Strategie des SPD-Vorsitzenden Gabriel aufgegangen. Er hatte richtig kalkuliert: Die Basis würde die Parteiführung nicht stürzen.

Dass das Ergebnis für die Große Koalition so deutlich ausfällt, hat jedoch nicht nur damit zu tun, dass die Basis große Angst vor Neuwahlen hatte. Diese wären nach einem Scheitern der schwarz-roten Pläne durchaus wahrscheinlich gewesen und hätten wohl zu einer schwarz-gelben oder rein schwarzen Mehrheit im Parlament geführt. Nein, das Ergebnis des Mitgliederentscheids zeigt auch, wie stark die Parteispitze ihre Basis beherrscht. Es ist ein Sieg der SPD-Spitzenklasse. Und er wurde gut vorbereitet. (mehr…)

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Auftanken für den Neustart

Um zu überleben, muss sich die Piratenpartei neu erfinden. Sie sollte sich auf ihr anderes Politikverständnis besinnen: bürgernah, transparent und basisdemokratisch

Von Felix Werdermann

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Hätten die Piraten vor zwei Jahren doch auf ihre damalige politische Geschäftsführerin gehört. Als sich Marina Weisband erstmals in der Bundespressekonferenz den versammelten Hauptstadtjournalisten stellte, sagte sie: „Wir bieten kein Programm, sondern ein Betriebssystem.“ Sollte heißen: Den Piraten geht es nicht nur um einzelne Forderungen. Sie wollen eine ganz andere Politik machen: bürgernah, transparent, basisdemokratisch. (mehr…)

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