Tag-Archiv für 'bnd'

Wir sind Spion

Die jüngste BND-Affäre lehrt uns: Wir können der NSA gar keinen guten Geheimdienst entgegensetzen. Da hilft nur noch Abrüstung

Von Felix Werdermann

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Das Wochenende vor einer Woche dürfte sich Angela Merkel anders vorgestellt haben. Zunächst berichtet die Süddeutsche Zeitung, dass der Bundesnachrichtendienst BND die frühere US-Außenministerin Hillary Clinton abgehört hat. Dann enthüllt der Spiegel, dass auch ihr Nachfolger John Kerry ins Visier des deutschen Auslandsgeheimdienstes geriet. Und dass die Türkei überwacht wird und bis heute ganz offiziell als sogenanntes Aufklärungsziel gilt. Die Empörung des NATO-Verbündeten ließ nicht lange auf sich warten. Nun soll es wohl ein Treffen zwischen den Geheimdienstchefs beider Länder geben, um die Wogen wieder etwas zu glätten. An diesem Wochenende wurde nun bekannt, dass auch das NATO-Land Albanien seit vielen Jahren überwacht wird.

Aber war da nicht was? „Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht“, waren doch Merkels Worte gewesen, nachdem bekannt wurde, dass die NSA ihr Handy abgehört hatte. Die aktuelle BND-Affäre dürfte ihr daher jetzt höchst peinlich sein, doch vorerst reagiert sie wie immer und sitzt das Ganze erst einmal aus. Aus all diesen kleinen und großen Affären ließe sich aber durchaus etwas lernen: Es bringt nichts, dem bösen US-Geheimdienst einen guten deutschen Geheimdienst entgegensetzen zu wollen. Das wäre ein aussichtsloses Unterfangen. Jeder Geheimdienst führt ein Eigenleben, das sich nicht kontrollieren lässt. Die einzig sinnvolle Antwort auf die NSA-Enthüllungen wäre daher eine weltweite Abrüstungsinitiative in Sachen Spionage. (mehr…)

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Was weiß der Geheimdienst über mich?

Die deutschen Sicherheitsbehörden müssen den Bürgern verraten, welche Informationen über sie gespeichert sind – mit einigen Ausnahmen. Wie komme ich an meine Daten?

Von Felix Werdermann

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Vor genau einem Jahr wurde erstmals über die weltweite Massenüberwachung berichtet. Seitdem hat sich in Deutschland ein Gefühl des Unheimlichen ausgebreitet. Die NSA arbeitet eng mit dem Bundesnachrichtendienst zusammen, spioniert aber wohl auch auf eigene Faust in der Bundesrepublik. Werde ich auch überwacht? Was wissen die Geheimdienste über mich?

Die deutschen Sicherheitsbehörden zumindest sind verpflichtet, Bürgern auf Verlangen über die gespeicherten Daten zu informieren – in gewissen Grenzen. Dieses Auskunftsrecht sollte nicht dazu verleiten, die Gefahr unkontrollierbarer Geheimdienste kleinzureden. Aber jeder kann das Recht nutzen, um behördlichen Missbrauch von Daten zu verhindern. Was viele nicht wissen: Das geht ganz einfach. (mehr…)

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