Tag-Archiv für 'freihandel'

Widerstand ist zweckvoll

Der unregulierte Freihandel stößt bei vielen Menschen auf heftige Kritik. Wie konnte daraus eine breite Protestbewegung gegen TTIP entstehen?

Von Felix Werdermann

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Die Globalisierungskritik schien schon in Vergessenheit geraten zu sein. Nun erlebt sie ein Comeback. Die Empörung über ungerechte Handelsbeziehungen treibt die Menschen wieder auf die Straße. Am Samstag werden mehr als 50.000 Demonstranten aus ganz Deutschland in Berlin erwartet. Ihr Protest richtet sich gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA sowie gegen den Vertrag CETA zwischen der EU und Kanada.

Das Thema klingt zunächst ziemlich trocken. Internationale Wirtschaftspolitik ist abstrakt und kompliziert. Aber die Folgen sind ganz konkret und betreffen uns alle. Noch vor zwei Jahren hätte das wohl niemand geglaubt: Nun ist innerhalb kürzester Zeit eine große Bürgerbewegung gegen TTIP entstanden. (mehr…)

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Geheim, geheimer, TTIP

Die EU-Kommission beschränkt den Zugang von Abgeordneten zu Dokumenten über die Freihandelsverhandlungen. Das wird Leaks nichts verhindern, beschädigt aber die Demokratie

Von Felix Werdermann

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Das Freihandelsabkommen TTIP hat keinen guten Ruf: Vertreter von EU und USA verhandeln hinter verschlossenen Türen, am Ende drohen vielleicht niedrigere Sozial- und Umweltstandards. Die EU-Kommission will daher das Image aufpolieren und hat eine große Transparenz-Offensive gestartet. In Wirklichkeit passiert gerade das Gegenteil: Der Zugang zu wichtigen Dokumenten über die bislang letzte Verhandlungsrunde wird eingeschränkt. (mehr…)

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Die vergessenen Verlierer

Unter den globalen Folgen des Freihandels-Abkommen TTIP würden die Entwicklungsländer besonders leiden. Es geht um Fragen von Leben und Tod

Von Felix Werdermann

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Es war eine demokratische Entscheidung. Als immer mehr Menschen in Uruguay am Rauchen starben, beschloss das dortige Parlament: Wir wollen den Tabakkonsum zurückdrängen, mit großen Warnhinweisen auf Zigarettenschachteln. Das war vor rund zehn Jahren. Dann kam Philip Morris. Der Tabakkonzern verklagt seit 2010 das südamerikanische Land. Ein privates, nicht demokratisch legitimiertes Schiedsgericht soll hinter verschlossenen Türen aushandeln, ob das Gesetz bleiben darf oder es die Investitionen des Tabakkonzerns unzulässig einschränkt. Philip Morris will Schadenersatz. Die Klageschrift ist nicht öffentlich. Manche Medien berichten von 25 Millionen Dollar Schadenersatzforderung, andere von bis zu zwei Milliarden. Das wäre ungefähr ein Sechstel des uruguayischen Staatshaushalts. (mehr…)

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Gabriel allein zu Haus

Der Bundeswirtschaftsminister präsentiert eine Alternative zu den privaten Schiedsgerichten im Freihandelsabkommen TTIP. Doch sein Vorschlag hat keine Chance

Von Felix Werdermann

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Für die Kritiker des Freihandelsabkommens TTIP sieht es auf den ersten Blick wie ein Erfolg aus. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will die bislang im Vertrag vorgesehenen privaten Schiedsgerichte ersetzen durch einen internationalen Investitionsgerichtshof. Auch das CETA-Abkommen mit Kanada soll entsprechend geändert werden. Die Idee ist nicht schlecht, aber sie führt leider nicht weiter. Denn faktisch hat der Vorschlag keine Chance. Am Ende wird Gabriel nichts anderes übrig bleiben, als trotzdem TTIP und CETA zuzustimmen. (mehr…)

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Frag zuerst den Lobbyisten

Mit dem Freihandelsabkommen TTIP kommt auch die sogenannte regulatorische Kooperation. Das klingt gut, ist aber in Wirklichkeit ein Geschenk an die Konzernlobbyisten

Von Felix Werdermann

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Das Chlorhühnchen zum Symbol für den Protest gegen TTIP zu machen, war vielleicht nicht die beste Entscheidung. Es ist nämlich unwahrscheinlich, dass mit dem Freihandelsabkommen die bestehenden Verbraucherschutzstandards gesenkt werden und der europäische Markt mit US-amerikanischem Billigfleisch überschwemmt wird. Vielmehr wird es durch TTIP schwieriger, künftig erforderliche Regulierungen durchzusetzen. Das liegt nicht nur an den umstrittenen privaten Schiedsgerichten, vor die Konzerne ziehen dürfen, wenn sie ihre Profite in Gefahr sehen. Sondern auch an der sogenannten regulatorischen Kooperation, über die in der Öffentlichkeit leider noch kaum etwas bekannt ist. (mehr…)

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Zur Kenntlichkeit entstellt

TTIP? Einfach toll! Auf einer satirischen Demo preisen Attac-Aktivisten die Vorzüge des transatlantischen Freihandelsabkommens. Kann der Protest erfolgreich sein?

Von Felix Werdermann

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Das Chlorhühnchen fehlt, bemängelt der ältere Herr im weißen Mantel. „Der Bundesadler soll ja durch das Chlorhühnchen ersetzt werden.“ Das Chlorhühnchen ist zum Symbol geworden für den Protest gegen das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP und der ältere Herr Teil einer satirischen Pro-TTIP-Demo. Wird hierzulande bald alles zugelassen, was in den USA erlaubt ist, nur weil das sonst ein Handelshemmnis wäre? Bekommen wir Europäer bald Chlorhühnchen auf den Teller? Die Angst ist groß, am vergangenen Wochenende gingen Tausende gegen das Freihandelsabkommen auf die Straße. (mehr…)

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Der neue Anti-TTIP-Protest

Gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen EU und USA formiert sich in Deutschland immer mehr Widerstand. Wird er zu einer Bewegung?

Von Felix Werdermann

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Wer am Wochenende zur Europawahl das Haus verlässt, findet womöglich einen Türhänger an der Klinke. „Wählen Sie die Katze im Sack?“, ist darauf zu lesen, weiß auf schwarz. Gedruckt wurden die Pappzettel vom Online-Netzwerk Campact. Sie sind Teil einer Kampagne gegen das Freihandelsabkommen TTIP, das derzeit zwischen EU und USA hinter verschlossenen Türen verhandelt wird, auch in dieser Woche wieder. Das transatlantische Vorhaben sei eine Gefahr für Umwelt-, Daten- und Verbraucherschutz, für Arbeitnehmerrechte und die Demokratie, wird auf den Zetteln gewarnt. Mit anderen Worten: eine Gefahr für alles, wofür es sich zu kämpfen lohnt.

TTIP, das hört sich technisch an, zu kompliziert für den einfachen Bürger. Und doch ist das geplante Abkommen zu einem Kristallisationspunkt für eine neue Protestbewegung geworden. Die Dimensionen sind beeindruckend: 6,5 Millionen Türhänger hat Campact verschickt, an 24.000 Bürger. Mehr ging nicht, alle anderen Interessierten müssen sich die Vorlage aus dem Internet herunterladen und die Zettel selbst ausdrucken. Online haben schon fast 500.000 Menschen gegen TTIP unterschrieben. „Das sprengt alle bisherigen Kampagnen“, sagt Maritta Strasser von Campact. (mehr…)

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