Tag-Archiv für 'geheimdienst'

Die Gedanken sind rechts

Helmut Roewer war jahrelang Präsident des Verfassungsschutzes in Thüringen. Nun verbreitet er in einem Video-Interview jede Menge rechte Thesen

Von Felix Werdermann

weiterlesen auf freitag.de

Bräuchte die rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen noch ein Argument für die Abschaffung des Verfassungsschutzes, hier ist es: Man kann nie sicher sein, wer da irgendwann mal an der Spitze stehen wird oder ob der Geheimdienst sogar schon durchsetzt ist mit Rechten. Wer sich das nicht vorstellen kann, sollte sich das Video-Interview ansehen, das der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Helmut Roewer dem Youtube-Sender „Quer-DenkenTV“ gegeben hat. Roewer war von 1994 bis 2000 der Chef des thüringischen Landesamts – und er denkt offenbar sehr rechts. (mehr…)

geheimdienst helmut roewer interview quer denkentv rechts thüringen v leute verfassungsschutz geheimdienst helmut roewer interview quer denkentv rechts thüringen v leute verfassungsschutz

Versenkte Unschuld

In den Geheimdienstanschlag auf das Greenpeace-Schiff Rainbow Warrior im Jahr 1985 ist auch die französische Regierung eingeweiht. Paris kauft zwei verurteilte Täter frei

Von Felix Werdermann

weiterlesen auf freitag.de

Ein Schlag erschüttert das Greenpeace-Schiff. Es ist eine halbe Stunde vor Mitternacht und die Rainbow Warrior liegt im Hafen von Auckland, Neuseeland. Nun schwankt sie, das Licht geht aus. Die Explosion kam vom Maschinenraum, sie hat ein zwei mal zwei Meter großes Loch in die Schiffswand gerissen. Riesige Mengen an Wasser schießen hinein, innerhalb weniger Sekunden neigt sich das Schiff gefährlich zur Seite.

Unter den Besatzungsmitgliedern bricht Panik aus, der Kapitän befiehlt: alle Mann von Bord! Der Schiffsarzt bewahrt die Ruhe und kontrolliert die Kabinen. Er sieht noch, wie der Fotograf Fernando Pereira in seine Kajüte rennt, um seine teure Kameraausrüstung zu retten. Da gibt es eine zweite Explosion. Die übrigen Greenpeace-Aktivisten schaffen es aufs Land. Dort stellen sie fest, dass ihr Freund Fernando fehlt. Der 36-Jährige ertrinkt im Bauch des Segelschiffes. Am nächsten Tag wird seine Leiche von Tauchern geborgen. (mehr…)

1985 anschlag attentat fernando pereira françois mitterrand frankreich geheimdienst greenpeace neuseeland rainbow warrior regierung schiff 1985 anschlag attentat fernando pereira françois mitterrand frankreich geheimdienst greenpeace neuseeland rainbow warrior regierung schiff

Wir sind Spion

Die jüngste BND-Affäre lehrt uns: Wir können der NSA gar keinen guten Geheimdienst entgegensetzen. Da hilft nur noch Abrüstung

Von Felix Werdermann

weiterlesen auf freitag.de

Das Wochenende vor einer Woche dürfte sich Angela Merkel anders vorgestellt haben. Zunächst berichtet die Süddeutsche Zeitung, dass der Bundesnachrichtendienst BND die frühere US-Außenministerin Hillary Clinton abgehört hat. Dann enthüllt der Spiegel, dass auch ihr Nachfolger John Kerry ins Visier des deutschen Auslandsgeheimdienstes geriet. Und dass die Türkei überwacht wird und bis heute ganz offiziell als sogenanntes Aufklärungsziel gilt. Die Empörung des NATO-Verbündeten ließ nicht lange auf sich warten. Nun soll es wohl ein Treffen zwischen den Geheimdienstchefs beider Länder geben, um die Wogen wieder etwas zu glätten. An diesem Wochenende wurde nun bekannt, dass auch das NATO-Land Albanien seit vielen Jahren überwacht wird.

Aber war da nicht was? „Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht“, waren doch Merkels Worte gewesen, nachdem bekannt wurde, dass die NSA ihr Handy abgehört hatte. Die aktuelle BND-Affäre dürfte ihr daher jetzt höchst peinlich sein, doch vorerst reagiert sie wie immer und sitzt das Ganze erst einmal aus. Aus all diesen kleinen und großen Affären ließe sich aber durchaus etwas lernen: Es bringt nichts, dem bösen US-Geheimdienst einen guten deutschen Geheimdienst entgegensetzen zu wollen. Das wäre ein aussichtsloses Unterfangen. Jeder Geheimdienst führt ein Eigenleben, das sich nicht kontrollieren lässt. Die einzig sinnvolle Antwort auf die NSA-Enthüllungen wäre daher eine weltweite Abrüstungsinitiative in Sachen Spionage. (mehr…)

bnd demokratie geheimdienst spionage türkei usa bnd demokratie geheimdienst spionage türkei usa

Was weiß der Geheimdienst über mich?

Die deutschen Sicherheitsbehörden müssen den Bürgern verraten, welche Informationen über sie gespeichert sind – mit einigen Ausnahmen. Wie komme ich an meine Daten?

Von Felix Werdermann

weiterlesen auf freitag.de

Vor genau einem Jahr wurde erstmals über die weltweite Massenüberwachung berichtet. Seitdem hat sich in Deutschland ein Gefühl des Unheimlichen ausgebreitet. Die NSA arbeitet eng mit dem Bundesnachrichtendienst zusammen, spioniert aber wohl auch auf eigene Faust in der Bundesrepublik. Werde ich auch überwacht? Was wissen die Geheimdienste über mich?

Die deutschen Sicherheitsbehörden zumindest sind verpflichtet, Bürgern auf Verlangen über die gespeicherten Daten zu informieren – in gewissen Grenzen. Dieses Auskunftsrecht sollte nicht dazu verleiten, die Gefahr unkontrollierbarer Geheimdienste kleinzureden. Aber jeder kann das Recht nutzen, um behördlichen Missbrauch von Daten zu verhindern. Was viele nicht wissen: Das geht ganz einfach. (mehr…)

überwachung auskunft bnd datenschutz geheimdienst nsa polizei verfassungsschutz überwachung auskunft bnd datenschutz geheimdienst nsa polizei verfassungsschutz

Die Geheimdienst-Paradoxie

Der Verfassungsschutz hat in der NSU-Affäre eine unrühmliche Rolle gespielt. Trotzdem soll er jetzt nicht abgeschafft, sondern noch gestärkt werden. Wie kann das sein?

Von Felix Werdermann

weiterlesen auf freitag.de

Der Abschlussbericht umfasst mehr als 1.300 Seiten. 16 Monate haben die Abgeordneten im Unter­ suchungsausschuss zum Natio­ nalsozialistischen Untergrund (NSU) gearbeitet. Nun sollen Konsequenzen gezogen werden. Nie wieder soll es vorkommen, dass Rechtsextremisten Mig­ranten ermorden und der deutsche Staat nichts dagegen unternimmt.

Polizei und Verfassungs­schutz haben in der NSU­-Affäre eine unrühmliche Rolle gespielt, das ist die einhellige Meinung der Politik, wie die Bundestags­debatte Anfang der Woche gezeigt hat. Trotzdem gehen die Geheimdienste aus der Affäre gestärkt hervor. Sie sollen noch besser, noch effektiver werden. Wie kann das sein? (mehr…)

geheimdienst innere sicherheit nsu nsu affäre polizei verfassungsschutz geheimdienst innere sicherheit nsu nsu affäre polizei verfassungsschutz