Tag-Archiv für 'grüne'

Unbeirrbarer Rebell

Enoch zu Guttenberg war Mitgründer des Umweltverbands BUND. Jetzt sieht er einen Verrat an dessen Idealen. Der Naturschutz leide unter den Windrädern

Von Felix Werdermann

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Etwas traurig ist er schon, dass die Klage gegen ihn fallen gelassen wurde. „Ich hatte mich auf den Gerichtsprozess gefreut“, sagt Enoch zu Guttenberg. „Weil dann die Dinge, die ich angesprochen habe, an die Öffentlichkeit kommen würden.“

Diese Dinge, das sind die angeblichen Verquickungen des Umweltverbands BUND mit der Windkraftlobby und der angebliche Verrat am Naturschutz im Namen der Energiewende, wenn der Verband den Bau von Windrädern akzeptiert oder befürwortet. An die Öffentlichkeit sind diese Dinge bereits gelangt, in einem Beitrag des ARD-Magazins Plusminus. Darin sagt zu Guttenberg: „Ich weiß allein 20 Personen vom BUND, führende Persönlichkeiten in den jeweiligen Bundesländern, die gleichzeitig in der Windlobby angestellt sind und für die arbeiten.“ Der BUND sieht darin eine falsche Tatsachenbehauptung und hat Klage eingereicht – diese aber wieder zurückgezogen, nachdem das Gericht angedeutet hatte, dass es die Meinungsfreiheit sehr weit auslegen könne. (mehr…)

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Der Mainstream-Bonus

Der Wahlsieg von Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg stärkt den Realo-Flügel in der Partei. Die Linken sind ohnehin geschwächt

Von Felix Werdermann

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Vor fünf Jahren hätten Grünen-Politiker darüber gelacht, jetzt ist das Unmögliche möglich geworden: Winfried Kretschmann hat zum zweiten Mal die baden-württembergische Landtagswahl gewonnen. Dabei war schon sein erster Sieg überraschend gewesen – und in erster Linie dem damaligen Höhenflug seiner Partei zu verdanken, angefeuert durch die Diskussionen über den Tiefbahnhof „Stuttgart 21“ und die Atompolitik nach Fukushima. Es reichte knapp für eine grün-rote Mehrheit, erstmals bekam Deutschland mit Kretschmann einen grünen Ministerpräsidenten, ausgerechnet im konservativen Südwesten. Dass Kretschmann fünf Jahre später sein phänomenal gutes Wahlergebnis noch einmal verbessern und sogar an der CDU vorbeiziehen kann, hätte er damals wohl selbst nicht geglaubt. (mehr…)

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Das wahre Problem von Volker Beck

Der Grünen-Politiker soll die Droge Crystal Meth genommen haben. Nun hat er mit öffentlicher Kritik zu kämpfen. Dabei ist ihm politisch und moralisch nichts vorzuwerfen

Von Felix Werdermann

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Deutschland ist in Aufruhr: Ein Grünen-Abgeordneter hat Drogen genommen. Skandal! Als ob es momentan keine drängenderen Probleme gäbe, über die es sich zu diskutieren lohnt. Volker Beck ist auch gleich von seinen Ämtern in der Bundestagsfraktion zurückgetreten, selbst Parteifreunde sprechen von „schwerem Fehlverhalten“. Die Vorgänge zeigen den Wahnsinn einer öffentlichen Erregung, die von einem konservativen Politikverständnis geprägt ist. (mehr…)

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Grüne Überraschung

Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt und die Grüne Jugend wollen deutsche Soldaten in den Kampf gegen den IS-Terror schicken. Ist die parteiinterne Kritik berechtigt?

Von Felix Werdermann

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Friedenspartei, das war einmal. Heute ist den Grünen jeder Krieg recht, so scheint es zumindest. Die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt ist nun vorgeprescht mit dem Vorschlag, Deutschland solle sich im Kampf gegen den IS-Terror um ein UN-Mandat bemühen und im Fall der Fälle auch Bodentruppen der Bundeswehr nach Syrien schicken. Unterstützt wird sie von der als links geltenden Grünen Jugend. Hat Göring-Eckardt jetzt Union und SPD rechts überholt? Ist die parteiinterne Kritik an ihrem Vorschlag berechtigt? (mehr…)

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Grüne schlagen Linkspartei

Die Grünen liegen in den ersten Prognosen zur Europawahl deutlich vor den Linken. Dabei war es bei der Bundestagswahl noch anders herum. Woran liegt der Umschwung?

Von Felix Werdermann

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Im Vergleich zur vergangenen Europawahl hat die Linkspartei gar nicht so schlecht abgeschnitten. Vor fünf Jahren holte sie 7,5 Prozent der Stimmen – was damals allerdings unter den Erwartungen lag. Nun sind es also nach den ersten Prognosen 7,8 Prozentpunkte. Das ist zwar nicht schlecht, immerhin hat die Linkspartei sogar um 0,3 Prozentpunkte leicht zugelegt. Aber sie hat deutlich weniger bekommen als die Grünen. Bei der Bundestagswahl hatte die Linke noch die Nase vorne. Weshalb hat sich das nun gedreht? (mehr…)

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Ein zweiter Joschka Fischer

Der hessische Grünen-Chef Tarek Al-Wazir hat vieles gemeinsam mit Joschka Fischer: erst ausgegrenzt, dann aufgestiegen. Wirft jetzt auch Al-Wazir seine Ideale über Bord?

Von Felix Werdermann

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Der Koalitionsvertrag in Hessen ist fertig, am Wochenende entscheidet ein Parteitag der Grünen über die Zusammenarbeit mit der CDU. Es sieht gut aus für den grünen Landesvorsitzenden Tarek Al-Wazir: Er könnte in die großen Fußstapfen des Joschka Fischer treten. Die beiden haben mehr gemeinsam, als man vielleicht denkt. Und das verheißt nichts Gutes. (mehr…)

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Die schwarz-grüne Gefahr

Eine Koalition mit der Union ist für die Grünen noch nicht vom Tisch. Sie könnten dann Kleinigkeiten durchsetzen. Der Preis wäre aber zu hoch: Sie rücken nach rechts

Von Felix Werdermann

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Ein bisschen dreist ist es schon. Rund 3,7 Millionen Deutsche haben die Grünen gewählt – für das linke Parteiprogramm, für eine Politik ohne Merkel, Seehofer und Co. Und was machen die grünen Spitzenpolitiker nach der Wahl? Sie bemühen sich, die Inhalte schnellstmöglich über Bord zu werfen.

Zwar sind die Sondierungsgespräche mit der Union vorerst gescheitert. Aber endgültig ist da nichts. Parteichef Cem Özdemir liebäugelt weiter mit der Union, und die Realos überbieten sich darin, ihre eigenen Wahlversprechen als Fehler darzustellen. Dabei ist das, was sie als Zukunftsvision für ihre krisengeplagte Partei verkaufen, nichts als Betrug am Wähler. (mehr…)

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Spiel mit dem Feuer

Darf man SPD und Grüne ärgern, indem man sich zu Koalitionsgesprächen bereit erklärt? Die Linke könnte das teuer zu stehen kommen: Innerparteilich gibt es schon Streit

Von Felix Werdermann

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Der Mindestlohn-Vorstoß war wohl der pfiffigste Trick von Katja Kipping. Noch vor der Wahl einer neuen Bundeskanzlerin sollten SPD und Grüne zusammen mit der Linkspartei einen gesetzlichen Mindestlohn beschließen, schlug die Linken-Chefin vor. Die Bevölkerung freut sich darüber, im Bundestag gibt es die Mehrheit dafür. Warum also nicht?

Auch sonst mangelt es seitens der Linken-Spitze nicht an verdeckten oder offenen Angeboten, in rot-rot-grüne Koalitionsverhandlungen einzutreten. Bislang wurden diese stets ausgeschlagen, trotzdem droht nun Ärger in den eigenen Reihen. Dort wird nämlich diskutiert: Was wären die inhaltlichen Zugeständnisse, die die Linken machen müssten? (mehr…)

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Gesunde Schrumpfkur

Die Grünen können sich freuen, dass sie ihren Umfragen-Höhenflug jetzt beendet haben. Die Linke steht auch ganz passabel da, die Piraten sind an den Medien gescheitert

Von Felix Werdermann

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Dürfen sich die Grünen freuen? Sie haben die FDP deutlich überholt. Doch es bleibt ein fader Beigeschmack. Gab es da nicht mal Umfragewerte, die ungefähr doppelt so hoch waren? Gab es nicht mal die Spekulationen, ob die Grünen zur neuen Volkspartei werden?

Der Wahlkampf ist definitiv nicht so gelaufen, wie es sich die Grünen wohl gewünscht hätten. Umweltthemen haben keine Rolle gespielt, stattdessen gleich mehrere Frontal-Angriffe auf die Partei: Steuersystem, Veggie Day, Pädophilie-Debatte. Bei näherem Hinsehen erweisen sich die Anschuldigungen, die den Grünen gemacht wurden, zwar als haltlos. In den Köpfen vor allem der konservativen Grünen-Sympathisanten (und potentiellen Wählern) bleibt aber vor allem eines hängen: Die Grünen-Vorschläge sind sehr umstritten und irgendwie dubios. (mehr…)

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So wählt der Freitag

Wenn Redaktion und Verlag alleine über die Zusammensetzung des Bundestags entscheiden dürften, sähe Deutschland anders aus: Grün-Rot regiert, die Linke in der Opposition

Von Felix Werdermann

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Es gibt Journalisten, die halten sich für objektiv. Es gibt Journalisten, die wollen sich mit keiner Sache gemein machen, auch nicht mit der guten (obwohl der Zitaturheber Hanns-Joachim Friedrichs das sicherlich anders gemeint hat als es viele heute verstehen). Und es gibt Journalisten, die schreiben für ein Meinungsmagazin wie den Freitag.

Wie ticken die Freitag-Redakteure politisch? Wer nicht alle Texte der vergangenen Jahre analysieren möchte, freut sich vielleicht über Schubladen – in Form von Sympathiebekundung zu einer bestimmten Partei. Kurz vor der Bundestagswahl wurde in der Community bereits über das Wahlverhalten einiger Redakteure spekuliert, nachdem sich der Kultur-Ressortleiter Michael Angele zur SPD-Stimme bekannt hat.

Eine Auflistung aller Redakteure samt Wahlverhalten wird es nicht geben. Soviel Transparenz wäre wohl selbst den Piraten zu viel. Auch ruft der Freitag nicht zum Wählen einer bestimmten Partei auf, wie es etwa die Financial Times Deutschland mehrmals getan hat.

Aber wir haben eine Freitag-interne Bundestagswahl durchgeführt – natürlich streng geheim. Zudem haben fast alle Mitarbeiter den Wahl-O-Mat genutzt und verraten, welcher Partei sie dort am nächsten stehen. (mehr…)

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