Tag-Archiv für 'investitionsschutz'

Gabriel allein zu Haus

Der Bundeswirtschaftsminister präsentiert eine Alternative zu den privaten Schiedsgerichten im Freihandelsabkommen TTIP. Doch sein Vorschlag hat keine Chance

Von Felix Werdermann

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Für die Kritiker des Freihandelsabkommens TTIP sieht es auf den ersten Blick wie ein Erfolg aus. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will die bislang im Vertrag vorgesehenen privaten Schiedsgerichte ersetzen durch einen internationalen Investitionsgerichtshof. Auch das CETA-Abkommen mit Kanada soll entsprechend geändert werden. Die Idee ist nicht schlecht, aber sie führt leider nicht weiter. Denn faktisch hat der Vorschlag keine Chance. Am Ende wird Gabriel nichts anderes übrig bleiben, als trotzdem TTIP und CETA zuzustimmen. (mehr…)

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