Tag-Archiv für 'is'

Grüne Überraschung

Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt und die Grüne Jugend wollen deutsche Soldaten in den Kampf gegen den IS-Terror schicken. Ist die parteiinterne Kritik berechtigt?

Von Felix Werdermann

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Friedenspartei, das war einmal. Heute ist den Grünen jeder Krieg recht, so scheint es zumindest. Die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt ist nun vorgeprescht mit dem Vorschlag, Deutschland solle sich im Kampf gegen den IS-Terror um ein UN-Mandat bemühen und im Fall der Fälle auch Bodentruppen der Bundeswehr nach Syrien schicken. Unterstützt wird sie von der als links geltenden Grünen Jugend. Hat Göring-Eckardt jetzt Union und SPD rechts überholt? Ist die parteiinterne Kritik an ihrem Vorschlag berechtigt? (mehr…)

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Gibt es gute Rüstungsexporte?

Gregor Gysi wollte Waffen nach Kurdistan liefern lassen, nun hat er seine Meinung geändert. Gut so. Rüstungsexporte lassen sich nicht kontrollieren, sie töten Unschuldige

Von Felix Werdermann

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Es sollte wohl eine Art Falle sein, die der Deutschlandfunk-Journalist dem Linken-Politiker Wolfgang Gehrke stellen wollte. Wie steht die Linkspartei zum Waffenembargo gegen Russland? Schlägt sich Gehrke als vermeintlicher Putin-Versteher auf die Seite von Russland und lehnt den Exportstopp ab, so müsste er die friedenspolitischen Positionen seiner Partei aufgeben. Aber Gehrke ist clever und antwortet, er wolle das Embargo „toppen“. Er sei dafür, „dass künftig Rüstungsexporte generell verboten werden aus Deutschland“. Das war vor rund zwei Wochen.

An diesem Dienstag hatte Gehrke einen neuen Gegenspieler: keinen Journalisten, sondern seinen eigenen Fraktionschef. Gregor Gysi war auf einmal für Rüstungsexporte. (mehr…)

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