Tag-Archiv für 'kommission'

Schwieriger Neuanfang

Die Endlagerkommission legt ihren Bericht vor, der Standort Gorleben bleibt umstritten

Von Felix Werdermann

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Die Kommission zur Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe konnte nur scheitern. Es war absehbar, dass sich die Mitglieder nicht auf einen gemeinsamen Abschlussbericht einigen können, wenn in dem Gremium neben Wissenschaftlern auch die Umweltverbände und die Industrie sowie Politiker von links bis rechts vertreten sind. Nun, nach zwei Jahren mühseliger Kleinstarbeit, liegen die Empfehlungen für die Endlagersuche vor, aufgeschrieben auf fast 700 Seiten, beschlossen von der Mehrheit, nicht im Konsens. Dazu gibt es mehrere Sondervoten. (mehr…)

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Kosten für die Ewigkeit

Die Endlagerung von Atommüll soll nur zum Teil von den Konzernen bezahlt werden, der Staat finanziert den Rest. Das ist eine gute Idee

Von Felix Werdermann

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Wenn das Endlager für Atommüll teurer wird als geplant, müssen die Steuerzahler dafür aufkommen und nicht die Verursacher des radioaktiven Abfalls. So wird es vermutlich demnächst in einem Gesetz stehen. Derzeit wird die Regelung hinter verschlossenen Türen ausgehandelt – zwischen einer Kommission, die das Wirtschaftsministerium eingesetzt hat, und den vier großen Energiekonzernen Eon, RWE, Vattenfall und EnBW.

Auf den ersten Blick sieht der Vorschlag hochgradig ungerecht aus, Linkspartei und Umweltschützer protestieren bereits. Doch bei genauerer Betrachtung ist die Idee gar nicht schlecht: Wenn die Konzerne aus der Finanzierung raus sind, werden sie auch keine Lobbyarbeit mehr betreiben gegen die Untersuchung weiterer Endlagerstandorte als Alternativen zu Gorleben. Dann könnte eine wirklich ergebnisoffene Suche endlich beginnen. Und das ist wesentlich mehr wert als ein paar Milliarden verschenkte Euro. (mehr…)

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Endlager-Farce 2.0

Die Umweltverbände boykottieren die neue Endlager-Kommission. Damit wird die Arbeit des Gremiums zu einer Alibi-Veranstaltung, die keinen Konsens bringt. Wer ist schuld?

Von Felix Werdermann

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Wie oft haben sich die Politiker damit gebrüstet, dass bei der neuen Suche nach einem Endlager für Atommüll alle Gesellschaftsteile einbezogen werden. Und nun das: Heute soll die Atommüll-Kommission eingesetzt werden und es zeichnet sich ab: Die Umweltverbände boykottieren! Allen Beteiligten ist klar, dass die Kommission so zur Farce werden muss. Zu einer Alibiveranstaltung, um den Gesetzesauftrag zu erfüllen. Eigentlich soll das Gremium Leitlinien zur Endlagersuche diskutieren und einen Konsens finden. Letzteres ist ohne Umweltschützer aber ausgeschlossen. Fragt sich nur: Wer ist schuld daran? (mehr…)

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