Tag-Archiv für 'menschenrechte'

Obergrenze? Nein Danke!

Soll die Aufnahme von Flüchtlingen begrenzt werden? Eine Höchstzahl ist rechtlich und praktisch schwierig – und zutiefst unmenschlich

Von Felix Werdermann

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Auf den ersten Blick sieht es nach einer einfachen Lösung aus: Die Aufnahme der Flüchtlinge wird begrenzt, eine Zahl wird festgelegt, dann ist die Sache geklärt. Doch eine Obergrenze, wie sie Österreich nun einführen will und die CSU seit Wochen für Deutschland fordert, bringt in Wirklichkeit jede Menge an rechtlichen und praktischen Problemen mit sich. Und sie ist zutiefst unmenschlich. (mehr…)

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„Wir wollen Selbstkritik“

Auch die Bundesrepublik verstößt gegen internationale Vorgaben, sagt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte

Interview: Felix Werdermann

der Freitag: Frau Rudolf, bei Menschenrechtsverletzungen denken viele zuerst an Diktaturen. Gibt’s das überhaupt in Deutschland?

Beate Rudolf: Ja. In allen Ländern der Welt werden Menschenrechte verletzt. Deshalb müssen auch alle Länder, die die Verträge unterschrieben haben, regelmäßig über ihre Fortschritte im Menschenrechtsschutz berichten. Dabei wird deutlich: Die Verstöße unterscheiden sich in Art und Umfang.

Wo verletzt Deutschland denn die Menschenrechte?

Nicht ausreichend beachtet werden zum Beispiel die Rechte von Kindern, Flüchtlingen oder Menschen mit Behinderung. (mehr…)

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