Tag-Archiv für 'mitgliederentscheid'

Ein Sieg der Spitzenklasse

Die meisten Sozialdemokraten stimmen für die Große Koalition – ein Sieg der Parteiführung, der gut vorbereitet war. Künftig muss der Basisentscheid demokratischer werden

Von Felix Werdermann

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Am Ende ist nochmal alles gut gegangen für Sigmar Gabriel. Bei der Abstimmung der SPD-Mitglieder haben sich drei Viertel für den Koalitionsvertrag mit der Union ausgesprochen. Damit ist die Strategie des SPD-Vorsitzenden Gabriel aufgegangen. Er hatte richtig kalkuliert: Die Basis würde die Parteiführung nicht stürzen.

Dass das Ergebnis für die Große Koalition so deutlich ausfällt, hat jedoch nicht nur damit zu tun, dass die Basis große Angst vor Neuwahlen hatte. Diese wären nach einem Scheitern der schwarz-roten Pläne durchaus wahrscheinlich gewesen und hätten wohl zu einer schwarz-gelben oder rein schwarzen Mehrheit im Parlament geführt. Nein, das Ergebnis des Mitgliederentscheids zeigt auch, wie stark die Parteispitze ihre Basis beherrscht. Es ist ein Sieg der SPD-Spitzenklasse. Und er wurde gut vorbereitet. (mehr…)

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Lob der Fremdbestimmung

Die SPD-Mitglieder stimmen über den Koalitionsvertrag ab. Ist die Freiheit der Abgeordneten in Gefahr? Der Demokratie jedenfalls tut ein imperatives Mandat gut

Von Felix Werdermann

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Zu viel Demokratie soll nun auf einmal verfassungswidrig sein. Wenn die SPD ihre Mitglieder über einen Koalitionsvertrag abstimmen lässt, seien die sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten nicht mehr frei in ihrer Entscheidung und das widerspreche dem Grundgesetz. Diese Meinung hat durch den Fernseh-Streit zwischen ZDF-Moderatorin Marietta Slomka und SPD-Chef Sigmar Gabriel ungeahnte Aufmerksamkeit erfahren. Dabei ignoriert die Argumentation schlicht die Realität. Den vollkommen unabhängigen Politiker gibt es nicht. Und das ist gut so. (mehr…)

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