Tag-Archiv für 'obergrenze'

Obergrenze? Nein Danke!

Soll die Aufnahme von Flüchtlingen begrenzt werden? Eine Höchstzahl ist rechtlich und praktisch schwierig – und zutiefst unmenschlich

Von Felix Werdermann

weiterlesen auf freitag.de

Auf den ersten Blick sieht es nach einer einfachen Lösung aus: Die Aufnahme der Flüchtlinge wird begrenzt, eine Zahl wird festgelegt, dann ist die Sache geklärt. Doch eine Obergrenze, wie sie Österreich nun einführen will und die CSU seit Wochen für Deutschland fordert, bringt in Wirklichkeit jede Menge an rechtlichen und praktischen Problemen mit sich. Und sie ist zutiefst unmenschlich. (mehr…)

österreich asyl asylpolitik asylrecht csu füchtlinge grenzen menschenrechte obergrenze österreich asyl asylpolitik asylrecht csu füchtlinge grenzen menschenrechte obergrenze

Zu viel Klimaschmutz

Der Emissionshandel ist kaputt, die EU könnte ihr CO2-Ziel verfehlen. Jetzt wird der Markt notdürftig repariert

Von Felix Werdermann

weiterlesen auf freitag.de

Es ist kein gutes Zeichen, wenn selbst Experten das wichtigste Klimaschutzinstrument kaum noch verstehen. Seit Jahren setzt die Europäische Union all ihre Hoffnungen in den Emissionshandel und seit Jahren liegt der Markt mit Zertifikaten für CO2-Abgase am Boden. Das zentrale Instrument gegen die globale Erwärmung hat versagt und wird immer nur notdürftig repariert. Unter dem Druck der Industrielobby wurde aus der schönen Idee ein kaum durchschaubarer Berg an Paragrafen mit zahlreichen Ausnahmen und Hintertürchen.

Für den Klimaschutz ist das fatal, denn fast die Hälfte des europäischen CO2-Ausstoßes soll mit Hilfe des Emissionshandels reduziert werden. Die Umweltstiftung WWF warnt: „Die dauerhafte Lähmung des Emissionshandel-Systems hätte dramatische Auswirkungen auf die Klimaschutzpolitik.“ Oder anders gesagt: Wenn es so weiterläuft wie bisher, kann die EU ihre eigenen langfristigen Ziele vergessen. (mehr…)

co2 ausstoß emissionshandel eu klimaschutz klimawandel obergrenze umwelt zeil co2 ausstoß emissionshandel eu klimaschutz klimawandel obergrenze umwelt zeil

Es geht um Menschen, nicht um Zahlen

Wie viele Flüchtlinge soll Deutschland aufnehmen? Innenminister de Maizière bringt eine Obergrenze ins Gespräch. Inoffiziell gibt es sie schon. Im Gesetz wäre sie fatal

Von Felix Werdermann

weiterlesen auf freitag.de

Immer mehr Menschen beantragen Asyl in Deutschland; nun will der CDU-Innenminister Thomas de Maizière zu drastischen Maßnahmen greifen. Mit einem Interview in der Bild am Sonntag brachte er eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen ins Gespräch. Nicht mehr das individuelle Schicksal der Schutz suchenden Person wäre dann entscheidend im Asylverfahren, sondern die Frage, ob ein Kontingent schon ausgeschöpft ist. Man sollte sich nicht der Illusion hingeben, dass es heute völlig anders wäre. Trotzdem: Sollte sich dieser Vorschlag durchsetzen, wäre das verheerend für den Flüchtlingsschutz. (mehr…)

asyl asylpolitik flüchtlinge obergrenze statistik thomas de maiziere asyl asylpolitik flüchtlinge obergrenze statistik thomas de maiziere