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Mut zur Hürde

Die Piraten klagen gegen die Drei-Prozent-Klausel bei der Europawahl. Dabei können sie von ihr profitieren: Taktisch kluge Wähler geben ihre Stimme nämlich jetzt den Piraten

Von Felix Werdermann

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Nun hat die Piratenpartei also ihr Programm für den Europawahlkampf beschlossen. Aber ob sie beim Votum Ende Mai erfolgreich sein wird und in das EU-Parlament einzieht, hängt wohl eher von der Drei-Prozent-Hürde ab. Dagegen klagen die Piraten und andere Parteien derzeit vor dem Bundesverfassungsgericht. Der Witz an der Geschichte: Die Partei könnte von diesem Quorum profitieren.

Sollte die Klausel Bestand haben, gäbe es schließlich einen Grund mehr, die Piraten zu wählen: Man sollte sie über das Drei-Prozent-Limit bringen. Nach den 2,2 Prozent bei der Bundestagswahl ist der Einzug ins Europaparlament nämlich unsicher. (mehr…)

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