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Die Krux mit dem Datum

In Berlin dürfen die Bürger mit einem Volksentscheid über das Tempelhofer Feld abstimmen. Aber wann? Die Regierung nutzt ihre Macht bei der Wahl des Termins. Das sollte per Gesetz verboten werden

Von Felix Werdermann

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Jetzt beginnt das große Bangen. In Berlin war mal wieder ein Volksbegehren erfolgreich, diesmal gegen die Bebauung des ehemaligen Tempelhofer Flughafenareals mitten in der Stadt. Doch nun ist die Initiative für eine Grünfläche auf das Wohlwollen des rot-schwarzen Senats angewiesen, der sich bereits für die Baupläne ausgesprochen hat. Es geht um das Datum des Volksentscheids. Wenn die Bürger im Mai am Tag der Europawahl über die Zukunft des Tempelhofer Felds entscheiden könnten, dann wäre die Beteiligung mit Sicherheit hoch – und die Chancen stünden gut, dass das erforderliche Quorum erreicht wird. (mehr…)

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