Tag-Archiv für 'vertrag'

Atombomben? Nein Danke?

Das Auswärtige Amt drückt sich um eine klare Ansage zu einem Verbot von Nuklearwaffen. Friedensaktivisten hoffen auf eine Kehrtwende

Von Felix Werdermann

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Der Journalist Tilo Jung ist im Internet eine kleine Berühmtheit. Regelmäßig sitzt er in der Bundespressekonferenz, löchert die Sprecher der Bundesregierung, enthüllt deren Doppelmoral – und stellt das alles als Video ins Netz. Kürzlich hat er die Sprecherin des Auswärtigen Amts ins Schwitzen gebracht, mit einer scheinbar harmlosen Frage nach einem möglichen internationalen Verbot von Atomwaffen.

Die Frage ist brisant, weil sich die Bundesregierung offiziell stets für Abrüstung einsetzt, sich in den internationalen Verhandlungen aber bisher nicht mit den mächtigen Atomwaffenstaaten anlegt, die ein Verbot blockieren. Tilo Jung fragt also nach: „Im Oktober 2016 stimmen die UN-Mitgliedsstaaten darüber ab, ob ein Vertrag zum völkerrechtlichen Verbot von Atomwaffen verhandelt wird. Kennt die Bundesregierung schon ihre eigene Haltung? Also werden Sie dem zustimmen, sich enthalten oder dagegen stimmen?“ (mehr…)

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„TTIP ist ein Geschenk an die Konzerne“

Pia Eberhardt kämpft gegen das Handelsabkommen zwischen EU und USA. Obwohl sie eigentlich nichts gegen internationalen Handel hat

Interview von Jonas Weyrosta und Felix Werdermann

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Das geplante TTIP-Abkommen zwischen EU und USA polarisiert. Wirtschaft und Politiker erhoffen sich durch mehr Freihandel zusätzliches Wachstum und neue Arbeitsplätze. Gewerkschaften, Umwelt- und Verbraucherschützer warnen vor niedrigeren Standards. Eine der bekanntesten Kritikerinnen des Vertrags ist Pia Eberhardt. Sie wird gerne in Zeitungen zitiert, tritt im Fernsehen auf, prägt das öffentliche Bild. (mehr…)

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