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Fahrn, fahrn, fahrn, auf der Datenbahn

Im Internet sollen die Daten von Spezialdiensten bevorzugt übertragen werden, so plant es die Bundesregierung. Netzaktivisten sind empört – zu Unrecht

Von Felix Werdermann

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Markus Beckedahl ist eigentlich kein großer Fan von Petitionen. Aber jetzt hat er doch noch eine gestartet. Der Internet-Aktivist warnt darin vor einem „Zweiklassennetz“ und sieht „die Meinungsfreiheit und Vielfalt in Gefahr“. Was ist passiert? Die Bundesregierung hat ihre Position zur sogenannten Netzneutralität veröffentlicht, weil das Thema gerade auf europäischer Ebene verhandelt wird. Das Prinzip der Netzneutralität besagt eigentlich, dass im Internet alle Datenpakete gleich schnell befördert werden – und sich niemand auf Kosten der anderen ein Sonderrecht kaufen kann. Vor dem Internet sollen alle gleich sein und gleich schnell surfen können. Doch die Regierung will die Bürger täuschen. Sie spricht unentwegt von Netzneutralität und bastelt derweil an deren Abschaffung.

Aber auch die Kritiker liegen falsch, wenn sie sich an das Prinzip der Netzneutralität klammern. Stattdessen sollten sie darüber nachdenken, wie sich ein Grundrecht auf freien Internetzugang für alle Menschen anderweitig sicherstellen lässt. Und ob das Netz mit all seinen Datenleitungen weiterhin privaten Konzernen gehören sollte. (mehr…)

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