Tag-Archiv für 'volksentscheid'

„Da geht es um die Ziele der Aufklärung“

Götz Werner hat dm zum Drogerie-Riesen gemacht und will, dass der Staat jedem 1.000 Euro auszahlt

Interview: Felix Werdermann

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In der Schweiz könnte ein Traum wahr werden: Geld gratis für alle! Am Sonntag, den 5. Juni, entscheiden die Schweizer, ob der Staat künftig allen Bürgern ein bedingungsloses Grundeinkommen zahlt. Die Idee ist nicht neu, in Deutschland hat sie viele Anhänger. Einer der bekanntesten ist Götz Werner, der Gründer der Drogeriemarktkette dm.

der Freitag: Herr Werner, fahren Sie in die Schweiz, um Wahlkampf für das bedingungslose Grundeinkommen zu machen? (mehr…)

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Utopie trifft Politik

Seit vielen Jahren kämpfen Aktivisten für ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland. Warum setzt sich diese Idee nicht durch?

Von Felix Werdermann


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Eigentlich müsste der Vorschlag sehr populär sein: Jeder Bürger erhält ein bedingungsloses Grundeinkommen, braucht nicht mehr zu arbeiten, kann sich zurücklehnen und das Leben genießen. Und wer Lust hat, kann trotzdem arbeiten und sich so etwas dazuverdienen. Es sind paradiesische Vorstellungen und trotzdem hat sich die Idee nicht durchgesetzt. Viele Kritiker meinen, die Einführung eines Grundeinkommens sei einfach unrealistisch. Doch ihnen mangelt es bloß an Fantasie. In Wirklichkeit gibt es andere Gründe, weshalb sich das Konzept des Grundeinkommens bislang nicht durchgesetzt hat. (mehr…)

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Demokratie ohne Ausnahme

Sollten die Bürger bei Volksentscheiden über Einwanderung und die Rechte von Minderheiten abstimmen dürfen? Unbedingt, schließlich machen es die gewählten Volksvertreter auch nicht besser

Von Felix Werdermann

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Es ist das Standard-Argument gegen direkte Demokratie: Die Bürger sind zu dumm, entscheiden nur aus einem Bauchgefühl heraus, sind für die Todesstrafe und gegen Ausländer. Der Volksentscheid in der Schweiz scheint diese Vorurteile zu bestätigen. Sollte das Ergebnis nicht ein Warnschuss für Deutschland sein? Hierzulande wird schon seit langer Zeit über einen Volksentscheid auf Bundesebene diskutiert. (mehr…)

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Die Krux mit dem Datum

In Berlin dürfen die Bürger mit einem Volksentscheid über das Tempelhofer Feld abstimmen. Aber wann? Die Regierung nutzt ihre Macht bei der Wahl des Termins. Das sollte per Gesetz verboten werden

Von Felix Werdermann

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Jetzt beginnt das große Bangen. In Berlin war mal wieder ein Volksbegehren erfolgreich, diesmal gegen die Bebauung des ehemaligen Tempelhofer Flughafenareals mitten in der Stadt. Doch nun ist die Initiative für eine Grünfläche auf das Wohlwollen des rot-schwarzen Senats angewiesen, der sich bereits für die Baupläne ausgesprochen hat. Es geht um das Datum des Volksentscheids. Wenn die Bürger im Mai am Tag der Europawahl über die Zukunft des Tempelhofer Felds entscheiden könnten, dann wäre die Beteiligung mit Sicherheit hoch – und die Chancen stünden gut, dass das erforderliche Quorum erreicht wird. (mehr…)

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Die Hürde muss weg!

In Berlin haben die meisten Wähler für den Rückkauf des Stromnetzes gestimmt. Trotzdem ist der Volksentscheid gescheitert. In Zukunft muss die einfache Mehrheit zählen

Von Felix Werdermann

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Eigentlich ist das Ergebnis klar: Die Berliner haben abgestimmt über den Rückkauf des Stromnetzes durch die Stadt und 83 Prozent der Teilnehmer votierten dafür. So eine deutliche Mehrheit wäre bei einer Parlamentswahl unvorstellbar. Trotzdem ist der Volksentscheid gescheitert. Offiziell lag es daran, dass zu wenig Leute zur Wahl gegangen sind. Sind die Berliner demokratiefaul?

In Wirklichkeit waren es nicht zu wenig Leute, sondern die Hürde war zu hoch. 25 Prozent der Walberechtigten hätten mit Ja stimmen müssen, am Ende waren es 24 Prozent. (mehr…)

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